Haushaltsentwurf des Bundes gibt der DW Perspektive

DW-Intendant Peter Limbourg: "Die vorgesehene strukturelle Stabilisierung der DW in geopolitisch herausfordernden Zeiten ist ein starkes Zeichen für die Pressefreiheit und die richtige Investition, um weltweit gegen Desinformation und Zensur vorzugehen. Die Bundesregierung reagiert damit auch auf die gewachsenen Anforderungen und Relevanz des deutschen Auslandssenders. Die DW leistet einen wichtigen Beitrag in der Zeitenwende. Ihre unabhängige Berichterstattung und hohe journalistische Qualität in 32 Sprachen bilden weltweit ein Gegengewicht zu instrumentalisierten Medien, die von autoritären Kräften für ihre Zwecke genutzt werden. Ich bedanke mich herzlich bei den DW-Gremien für ihr Engagement um eine nötige finanzielle Unterstützung der DW zur Erfüllung ihres Auftrags und auch insbesondere bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Claudia Roth und Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ebenso bedanke ich mich beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und dem Auswärtigen Amt."

Ein Beleg für die globale Relevanz der DW in Zeiten zunehmender Einschränkungen der Presse sind die Nutzungszahlen: 2023 schaffte es die DW, ihre Reichweite auf 320 Millionen wöchentliche Nutzendenkontakte zu steigern.

2023 musste die DW aufgrund erhöhter Anforderungen Einsparungen für den Haushalt 2024 treffen, die zu einer Beendigung von 50 Mitarbeitenden und zu Reduzierungen bei weiteren ca. 150 Mitarbeitenden in 2024 führten. Der vorgesehene Zuschuss im Regierungsentwurf bedeutet eine strukturelle Stabilisierung der DW für das Jahr 2025.

Aktuell laufen Tarifverhandlungen mit den in der DW vertretenen Gewerkschaften für die rund 3800 festen und freien Mitarbeitenden der DW.  

Gezielte Diffamierungs- und Desinformationskampagnen und Zensur in autokratisch regierten Ländern fordern zusätzliche Mittel und Ressourcen, ebenso wie nötige erhöhte Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten. Zuletzt wurde die DW in mehreren Ländern aufgrund ihrer unabhängigen journalistischen Arbeit gesperrt oder zensiert und in Belarus als extremistische Organisation eingestuft.

Finanzierung der DW

Die DW ist öffentlich-rechtlich organisiert und wird aus Steuermitteln des Bundes finanziert. Zuständig ist die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM). Im Jahr 2024 erhielt die DW aus dem Etat der BKM einen Bundeszuschuss in Höhe von rund 410 Millionen Euro. Die Mittel sind zweckgebunden und für die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags der DW als internationaler Auslandssender vorgesehen. Anders als die ARD-Landesrundfunkanstalten, das Deutschlandradio und das ZDF, die durch den Rundfunkbeitrag finanziert werden, erhält die DW keine Zuwendungen aus dem Rundfunkbeitrag.

Ihre Pläne und Vorhaben legt die DW in einer mehrjährigen Aufgabenplanung und deren Fortschreibungen öffentlich dar.