Ende mit Appell
10. September 2007
Die Staats- und Regierungschefs des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) haben zum Abschluss des dreitägigen Gipfels am Sonntag (9.9.) mit Nachdruck Fortschritte bei den Verhandlungen über die Liberalisierung des Welthandels in der so genannten Doha-Runde gefordert. In der Abschlusserklärung ihres Gipfeltreffens bekräftigten sie ihre Unterstützung für die in Genf auf der Stelle tretenden Gespräche der Welthandelsorganisation (WTO).
Alle beteiligten Staaten sollten im Doha-Prozess ihre Anstrengungen verstärken, um eine Vereinbarung zu erzielen. Die WTO-Gesprächsrunde ist nach der Stadt benannt, in der sie 2001 begann. Sie wurde vergangene Woche in Genf mit neuen Vorschlägen wieder aufgenommen worden, um die Kluft zwischen armen und reichen Ländern beim Abbau von Handelsbarrieren im Agrar- und Industriebereich zu überwinden.
Die Staats- und Regierungschefs hätten ein "klares Bekenntnis" zum Freihandel abgegeben, sagte der australische Premierminister John Howard anschließend. Von der Doha-Runde sollen vor allem Entwicklungsländer profitieren, doch scheitert eine Einigung bislang an mangelnder Bereitschaft der USA und der EU, Agrarsubventionen weiter abzubauen.
"Alles oder nichts"
Nach den Worten von WTO-Chef Pascal Lamy ist den Vermittlern bewusst, dass es nun um "alles oder nichts" gehe. "Es könnte einige Woche dauern, aber ich glaube, man ist sehr fokussiert und voller Energie", sagte er dem Fernsehsender CNBC. Von einer Einigung auf den weltweiten Abbau von Handelshemmnissen versprechen sich die Regierungen Wohlfahrtsgewinne in dreistelliger Milliardenhöhe.
Bereits am Samstag hatten sich die Apec-Staaten auf neue, aber unverbindliche Ziele zur Verringerung der Treibhausgase geeinigt. Die so genannte "Sydney-Erklärung" sieht zudem eine Anhebung der Energieeffizienz im Apec-Raum bis 2030 um mindestens ein Viertel vor. Als Basisjahr gilt dabei 2005. Zudem sollen Waldflächen vergrößert werden.
"Erstes Abkommen dieser Art"
Im Beisein der anderen Staats- und Regierungschefs hob Howard noch einmal die am Samstag verabschiedete Klimaerklärung hervor. Er lobte die Einigung als einen Meilenstein. "Dies ist das erste Abkommen dieser Art, das auch die großen Verschmutzer USA, China und die Russische Federation mit einbezieht", sagte er. Umweltschützer wiesen das als völlig unzureichend zurück.
Friedlicher Protest
Der Gipfel fand unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt, vom Tagungsort streng abgeschirmt demonstrierten Tausende Menschen friedlich gegen den Irak-Krieg und den Klimawandel. Erst nach Ende der Demonstration kam es zu Handgreiflichkeiten zwischen der Polizei und Protestierenden, bei denen 17 Menschen
festgenommen wurden.
US-Präsident George W. Bush war schon am Samstagabend abgereist. Er wollte sich in Washington auf den für Dienstag erwarteten Fortschrittsbericht des Oberbefehlshabers im Irak vorbereiten. (sams)