Apple gegen Samsung - die letzte Schlacht?
30. Juli 2012
Der Medienandrang im Gerichtsgebäude in San Jose war groß - gleich nach der Auswahl der Geschworenen lieferten sich die Anwälte von Apple und Samsung Diskussionen über die Verletzung von Patentrechten. Denn genau darum geht es: Apple fordert von Samsung rund zwei Milliarden Euro Schadensersatz. Samsung soll im großen Stil Design und Funktion von Smartphones und Tablets abgekupfert haben. Samsung weist diese Beschuldigungen aber zurück und wirft Apple im Gegenzug vor, unrechtmäßig diverse von Samsung-Patenten geschützte Technologien zu nutzen, etwa beim UMTS-Datenfunk.
Apple hatte das Verfahren mit einer Klage von April 2011 angestoßen. Vom Gericht angeordnete Friedensgespräche blieben im Mai ohne Ergebnis, ebenso wie vorherige Verhandlungen. Auf die Geschworenen und Beobachter wartet ein über Monate zusammengetragener Berg von Beweismaterial und Argumenten.
Urteil mit Konsequenzen
Der Patentstreit in den USA ist nur einer von insgesamt 50 Prozessen weltweit. Beide Elektronikhersteller konnten ihre Argumente allerdings bereits in diversen Verfahren in anderen Ländern testen. So gelang es Apple in Deutschland, ein Tablet-Computer von Samsung unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster lange vom Markt fernzuhalten.
Die Geräte, um die es in diesem Verfahren geht, sind zwar nicht mehr aktuell - doch das Urteil könnte auch die Entwicklung kommender Modelle beeinflussen. Die Entscheidung würde nicht automatisch auf andere Länder durchschlagen. Allerdings könnte eine Niederlage auf ganzer Linie den Verlierer in die Knie zwingen: Insbesondere für Apple sind die USA der wichtigste Markt.
Der Ausgang des Verfahrens wird maßgeblich davon abhängen, wie gut es den Anwälten gelingt, den Geschworenen die komplizierten Patentfragen näher zu erklären. Über 80 Anwälte haben dem Gericht ihr Erscheinen angekündigt - eine Entscheidung wird erst Mitte August erwartet.
nm/ml (dpa, dapd)