Baerbock drängt auf Beobachtermission in Berg-Karabach

"Wir blicken mit den allergrößten Sorgen nach Berg-Karabach. Niemand weiß wirklich, wie es den Menschen dort ergeht und was sie durchmachen müssen", sagte Außenministerin Annalena Baerbock. Es brauche jetzt Transparenz und die Augen und Ohren der internationalen Gemeinschaft vor Ort. Die Grünen-Politikerin kündigte im Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter) an, Deutschland werde mit seinen Partnern daran arbeiten, schnellstmöglich Beobachterinnen und Beobachter zu entsenden. Es wäre ein Vertrauensbeweis, dass es Aserbaidschan mit seinen Zusagen für die Sicherheit und das Wohl der Menschen in Berg-Karabach ernst meine, wenn es internationale Beobachter zuließe.  

Die Bundesregierung wird laut Baerbock ihre humanitäre Hilfe noch einmal aufstocken und die zusätzlichen Mittel für das Internationale Komitee des Roten Kreuzes von zwei auf fünf Millionen Euro erhöhen. Nach monatelanger Blockade fehle es den Menschen in Berg-Karabach noch immer an Lebensmitteln, Medikamenten und Sanitärprodukten. Die Ministerin wies bei X auch auf die zahllosen Armenierinnen und Armenier hin, die aus Berg-Karabach nach Armenien flüchteten.

Am Dienstag hatte bereits Baerbocks amerikanischer Kollege Antony Blinken den Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Alijew, in einem Telefonat dazu aufgerufen, eine internationale Beobachtermission zuzulassen. Ein Sprecher des Außenministeriums in Washington sagte im Anschluss, Alijew habe eine solche Mission akzeptiert. Die USA erwarteten, dass er sich daran und auch an die Zusage halte, keine weiteren militärischen Maßnahmen zu ergreifen.

Berg-Karabach wird überwiegend von Armenierinnen und Armeniern bewohnt, liegt aber auf aserbaidschanischem Staatsgebiet. Auch völkerrechtlich gehört die Region zu Aserbaidschan. Am Dienstag vergangener Woche hatten aserbaidschanische Truppen die Region angegriffen und militärisch unter Kontrolle gebracht. Die Regierung in Baku will die selbst ernannte Republik Berg-Karabach, wo knapp 120.000 ethnische Armenier leben, vollständig ins Staatsgebiet eingliedern.

Mehr als 50.000 Bewohner Berg-Karabachs geflüchtet 

Seit der Militäroffensive haben Zehntausende Menschen in Sorge um ihr Leben die Kaukasus-Region verlassen und Zuflucht in Armenien gesucht. Nach Angaben der armenischen Regierung trafen dort bereits mehr als 50.000 Menschen ein. Bereits zuvor war die humanitäre Lage in Berg-Karabach extrem angespannt, weil Aserbaidschan die einzige Zufahrtsstraße in die Region seit Wochen blockiert.

se/kle/sti (dpa, afp, rtr)