Ban: "Assad hat jede Legitimität verloren"

Die UN-Beobachter in Syrien sind bei ihrer Untersuchung des neuen Massakers in der Provinz Hama unter Beschuss geraten. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte vor der UN-Vollversammlung in New York, die Beobachter seien auf dem Weg zu den Dörfern Al-Kubeir und Maasaraf angegriffen worden, in denen syrische Regierungstruppen und Milizen nach Oppositionsangaben zahlreiche Menschen getötet haben sollen.

Den UN-Beobachtern sei der Zugang zu Al-Kubeir verwehrt worden, berichtete Ban. Als sie es später erneut versucht hätten, seien sie beschossen worden. Ban nannte das Massaker "schockierend und widerwärtig" und betonte: "Syriens Staatschef Baschar al-Assad hat jede Legitimität verloren".

Massentötungen in Syrien

Auch der internationale Syrien-Gesandte Kofi Annan sprach vor der UN-Vollversammlung und drückte sein Entsetzen über das Massaker aus. "Wir können keine Massentötungen erlauben, die in Syrien zum Alltag geworden sind", sagte Annan. Ohne einen Wandel drohten dem arabischen Land in Zukunft "brutale Unterdrückung, Massaker, ethnische Gewalt und sogar ein offener Bürgerkrieg".

Nach unbestätigten Angaben von Regimegegnern hatten regierungstreue Milizen die Siedlung in der Provinz Hama in der Nacht zum Donnerstag überfallen und mindestens 80 Menschen getötet. Die syrische Regierung erklärte dagegen, Terroristen hätten den Ort angegriffen. Erst kürzlich hatte ein Blutbad in der Nähe von Homs international für Empörung gesorgt. Im Ort Al-Hula waren mehr als 100 Menschen getötet worden.

Außenministerin Hillary Clinton hat Syriens Präsident Assad wegen des erneuten Massakers in scharfen Worten zum Rücktritt aufgefordert. Assad habe seine Brutalität und seine Falschheit verdoppelt. Es werde weder Frieden noch Stabilität oder gar Demokratie in Syrien geben, so lange Assad im Amt sei.

Russland einverstanden mit Jemen-Lösung

Die syrische Opposition rief die Vereinten Nationen nach dem jüngsten Vorfall auf, militärisch einzugreifen. China und Russland lehnten dagegen erneut eine bewaffnete Intervention oder einen erzwungenen Regimewechsel in dem Land ab.

Allerdings hat Russland inzwischen seine Zustimmung zu einer Lösung der Syrien-Krise nach dem Vorbild der Machtübergabe im Jemen signalisiert. Doch müssten das die Syrer selbst wollen, sagte Vize-Außenminister Michail Bogdanow. Im Jemen hatte Präsident Ali Abdullah Saleh im Februar nach Massenprotesten die Macht an eine Übergangsregierung abgegeben.

UN-Beobachter geben nicht auf

Nach den Schüssen auf ihren Konvoi wollen die UN-Beobachter am Freitag einen weiteren Versuch starten, das Massaker in dem syrischen Dorf Al-Kubeir zu untersuchen. "Die Beobachter haben es nicht geschafft, das Dorf zu betreten", sagte ein UN-Sprecher am Donnerstag in New York. "Sie werden es morgen erneut versuchen."

gb/det (afp, dapd, dpa, rtr)