Ban prangert Todesstrafe an

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die indonesische Regierung aufgefordert, die Hinrichtung von zehn wegen Drogenhandels zum Tode verurteilten Häftlingen zu unterlassen.

Ban rufe die indonesische Regierung auf, die zehn Todeskandidaten nicht hinzurichten, heißt es in einer in New York veröffentlichten Erklärung.

Bei den Todeskandidaten handelt es sich um einen Indonesier und neun Ausländer aus Australien, Brasilien, Frankreich, Nigeria und den Philippinen. Bis auf den Franzosen Serge Atlaoui, bei dem noch ein Berufungsverfahren läuft, wurden am Samstag alle über ihre bevorstehende Hinrichtung informiert.

Ein Appell an Widodo

Ban erklärte, nach internationalem Recht dürfe die Todesstrafe, sofern sie in einem Land überhaupt angewandt werde, lediglich bei schwersten Straftaten wie Mord vollstreckt werden. "Delikte im Zusammenhang mit Drogen zählen im Allgemeinen nicht dazu." Der UN-Generalsekretär rief den indonesischen Präsidenten Joko Widodo auf, "dringend die Ausrufung eines Moratoriums der Todesstrafe in Betracht zu ziehen mit dem Ziel, diese abzuschaffen". Das gelte umso mehr, weil die Vereinten Nationen die Todesstrafe grundsätzlich ablehnten, heißt es in der Erklärung weiter. Ob Präsident Widodo dem Appell nachgibt, ist allerdings sehr fraglich. Widodo gilt als ein erklärter Befürworter der Todesstrafe.

Die indonesische Generalstaatsanwaltschaft hatte am Donnerstag angekündigt, die Hinrichtungen vorzubereiten. Am Samstag wurden neun der zehn Todeskandidaten über ihre bevorstehende Exekution informiert. Sie sollen vor ein Erschießungskommando gestellt werden.

Die geplanten Hinrichtungen haben in den vergangenen Wochen zu schweren diplomatischen Verstimmungen vor allem zwischen Indonesien und Australien geführt. Die beiden Australier, denen die Hinrichtung droht, waren nach Angaben der indonesischen Justiz die Anführer der Drogenbande "Bali Neun". Diese soll versucht haben, Heroin aus Indonesien zu schmuggeln.

In Haft bereits seit mehr als einem Jahrzehnt

Die beiden australischen Staatsbürger Andrew Chan and Myuran Sukumaran waren dafür schon 2006 zum Tode verurteilt worden. Im Bemühen, die zwei Männer freizubekommen, hatte Australiens Außenministerin Julie Bishop unter anderem angeboten, die Drogenschmuggler gegen drei indonesische Kriminelle auszutauschen.

Auch aus den anderen Heimatländern der Betroffenen kam Protest. Frankreichs Präsident François Hollande drohte Indonesien mit diplomatischen "Konsequenzen". Die brasilianische Regierung teilte mit, sie bemühe sich in Indonesiens Hauptstadt Jakarta auf "höchster Ebene" um eine Verhinderung der Hinrichtung ihres Landsmannes Rodrigo Muxfeldt Gularte. Vom brasilianischen Außenministerium hieß es, Diplomaten versuchten, die Hinrichtung des 42-Jährigen unter Verweis auf humanitäre Gründe zu verhindern. Allerdings werde Brasilien die Souveränität Indonesiens respektieren.

haz/ ml ( afp, rtr, ap)