Aus für baufälliges Gefängnis in Münster
6. Juli 2016Das Gefängnis in Münster ist einsturzgefährdet. Aus diesem Grund kündigte der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) Nordrhein-Westfalen das Mietverhältnis mit dem Justizministerium fristlos, wie ein BLB-Sprecher und das Justizministerium bestätigten. Die 515 Häftlinge müssen in andere Anstalten verlegt werden. Das Gebäude muss bis Freitagnachmittag evakuiert sein.
"Ein aktuelles Gutachten sieht eine hohe Wahrscheinlichkeit für ein spontanes Versagen der Statik", erklärte der BLB-Sprecher zur Begründung. Teile des denkmalgeschützten Gebäudes mitten in der Stadt sind mehr als 160 Jahre alt.
Für das Justizministerium kommt die Entscheidung überraschend: Zwar werde das Gebäude wegen Baufälligkeit seit Monaten mit Sensoren überwacht, sagte Ministeriumssprecher Marcus Strunk. Noch in der vergangenen Woche habe jedoch kein akuter Handlungsbedarf bestanden. "Uns stehen aber nun genügend Hafträume zur Verfügung", versicherte er.
Häftlinge werden schnell verteilt
Ein Teil der Gefangenen könne in kürzlich wieder in Betrieb genommene Anstalten in Coesfeld und Krefeld verlegt werden. Der Rest werde auf andere Haftanstalten in Nordrhein-Westfalen verteilt. Auch in der stillgelegten Justizvollzugsanstalt (JVA) von Mönchengladbach würden demnächst Kapazitäten frei.
Seit Jahren sei man vergeblich auf der Suche nach einem Ersatzgelände für einen Neubau, sagte BLB-Sprecher Hartmut Gustmann. "JVAs sind keine beliebten Nachbarn. Da eine gemeinwohlverträgliche Lösung zu finden, ist uns bisher nicht gelungen." Im Justizministerium hieß es, dass notfalls auch außerhalb Münsters nach Alternativen für eine neue Haftanstalt gesucht werden müsse.
kle/uh (dpa, ARD, Westfälische Nachrichten)