Steinmeier in Peking
13. Juni 2008
Die deutsch-chinesischen Beziehungen sind wieder normalisiert und auf einem guten Weg: Das war die zentrale Botschaft bei der gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und seinem chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi am Freitag (13.06.2008) in Peking. Die Chemie zwischen beiden Außenministern scheint zu stimmen. Sie begegnen sich häufig - zuletzt auf der Afghanistan-Konferenz in Paris am Donnerstag.
Steinmeier besucht in diesen Tagen ein Land, das noch immer geprägt ist von der verheerenden Erdbebenkatastrophe in der Provinz Sichuan. Außenminister Yang Jiechi dankte Steinmeier ausdrücklich für die bisher geleistete Hilfe Deutschlands. Die Ankündigung des Bundesaußenministers, die Hilfsleistungen noch zu erhöhen, sei ein Ausdruck tiefer Freundschaft. Die Bundesregierung will laut Steinmeier dafür sorgen, dass acht Schulen in dem Erdbebengebiet wieder neu gebaut werden. Mit der deutschen Wirtschaft seien entsprechende Vereinbarungen bereits getroffen worden. Ziel sei, so Steinmeier, dafür zu sorgen, dass die Kinder wieder zur Schule gehen könnten.
Dialog wird wieder aufgenommen
Die Normalisierung der Beziehungen drückt sich nicht allein in freundlichen Dankesworten und gegenseitiger Wertschätzung aus. Zu den Ergebnissen der Begegnung gehört auch, dass der unterbrochene strategische Dialog zwischen beiden Seiten im Herbst wieder aufgenommen werden soll. Das gleiche gilt für den Menschenrechtsdialog. Steinmeier betonte, dass der strategische Dialog um neue Felder erweitert werden soll. Man will zum Beispiel über gemeinsame Entwicklungsprojekte in Afrika im Bereich Krisenprävention reden. Und auch das Thema Umwelt soll prominent behandelt werden. So werde geprüft, ob eine "deutsch-chinesische Klimabrücke zu Stande komme", so Steinmeier
Keine Annäherung bei Tibet-Politik
Auch das Streitthema Tibet wurde angesprochen. Yang Jiechi erklärte, er habe dem deutschen Außenminister Chinas Haltung gegenüber dem Dalai Lama erläutert. Steinmeier bekräftigte, Deutschland unterstütze die Ein-China-Politik Er würdigte in diesem Zusammenhang die jüngsten Schritte der Annäherung zwischen Taipei und Peking.
Mit Blick auf Tibet äußerte der deutsche Außenminister die Hoffnung, dass die Gespräche mit den Gesandten des Dalai Lama bald fortgesetzt und ergebnisorientiert geführt werden. Steinmeier: "Wir setzen sehr darauf, dass es dabei auch zu Fortschritten bei der Förderung und dem Erhalt der Kultur und Religion der Tibeter kommt."
Die Beziehungen zwischen Deutschland und China hatten sich verschlechtert, nachdem Kanzlerin Angela Merkel im September vergangenen Jahres den Dalai Lama in Berlin empfangen hatte. China sagte später aus Protest mehrere bilaterale Treffen ab. Bei dem Deutschland-Aufenthalt des Dalai Lama im Mai hatte sich Steinmeier trotz Kritik deutscher Politiker nicht mit dem tibetischen Geistlichen getroffen; Merkel befand sich auf einer Auslandsreise.