Der Iran sagt Gepräche zur Urananreicherung mit Russland ab
13. Februar 2006
Vorerst wird der Iran keine Gespräche mit Russland über einen Moskauer Kompromissvorschlag im Atomstreit führen. Die für Donnerstag (16.2.) in Moskau geplanten Gespräche über eine gemeinsame Urananreicherung in Russland würden nicht stattfinden, sagte der iranische Regierungssprecher Gholam-Hussein Elham am Montag (13.2.2006) in Teheran. Beide Seiten müssten einen neuen Termin vereinbaren.
Teheran wartet nicht bis März
Der Sprecher betonte, die vorgeschlagene Urananreicherung in Russland könne Teheran allenfalls als Ergänzung zur Anreicherung im eigenen Land akzeptieren. Zudem kündigte er an, sein Land werde noch vor der nächsten Sitzung der Internationalen Atomenergiebehörde am 6. März seine Urananreicherung in industriellem Maßstab wieder aufnehmen. Teheran werde die nächste Sitzung des IAEA-Gouverneursrats nicht mehr abwarten. Als Grund für die Entscheidung nannte Elham die "neue Situation", darunter vor allem das "ernsthafte Bestehen der iranischen Regierung auf eine Urananreicherung zu friedlichen Zwecken".
Moskaus Angebot steht immer noch
Gholam-Hossein Elham bezog sich offensichtlich auf die Entscheidung der Internationalen Atomenergiebehörde, den Streit über das iranische Atomprogramm vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen. Russland hatte den Schritt unterstützt. Im Bemühen um eine Kompromisslösung hatte Moskau aber auch der iranischen Regierung angeboten, Uran für iranische Atomkraftwerke in Russland anzureichern und dann an den Iran zurückzuschicken.
Mit diesem Plan sollten Befürchtungen der internationalen Gemeinschaft entgegengetreten werden, der Iran reichere Uran nicht nur zur Energiegewinnung an, sondern für ein Waffenprogramm. Elham betonte, eine Urananreicherung in Russland könne Teheran allenfalls als Ergänzung zur Anreicherung im eigenen Land akzeptieren.
Weitere Schritte
Der IAEA-Gouverneursrat hatte Anfang Februar den Atomstreit an den UN-Sicherheitsrat überwiesen, eine Entscheidung über die formelle Anrufung des Gremiums jedoch bis 6. März vertagt. In einer Resolution forderte der Gouverneursrat Teheran auf, seine Urananreicherung zu stoppen.
Der französische Premierministers Dominique de Villepin bekräftigte unterdessen die Verhandlungsbereitschaft der EU im Atomstreit. Bedingung dafür sei, dass Teheran alle sensiblen Nuklearaktivitäten aussetze. Wichtig sei, dass die internationale Gemeinschaft bei einer einheitlichen Haltung bleibe. Es gehe nicht darum, auf einen Regimewechsel im Iran zu dringen, sondern darum, ein Problem der Weiterverbreitung von Atomwaffen zu lösen, sagte der Premierminister. "Der Iran muss Vertrauen wiederherstellen und Garantien geben, dass sein Atomprogramm friedlich ist. Denn diese Garantien gibt es derzeit nicht." (arn)