Deutscher wegen Spionage für Moskau angeklagt
25. Februar 2021
Der Generalbundesanwalt hat Anklage gegen einen Deutschen erhoben, der Informationen über Bundestagsliegenschaften an den russischen Geheimdienst weitergegeben haben soll. Der Beschuldigte sei Mitarbeiter einer Firma, die als Dienstleister für das Parlament Elektrogeräte überprüfte.
In diesem Zusammenhang habe er auf Grundrisse von Bundestagsgebäuden zugreifen können. Spätestens zwischen Juli und September 2017 habe er sich "aus eigenem Antrieb" entschlossen, diese Informationen an den russischen Militärgeheimdienst GRU weiterzugeben. Hierzu sei einem GRU-Mitarbeiter an der russischen Botschaft in Berlin ein Datenträger übermittelt worden. Weitere Einzelheiten zu dem Fall nannte die Bundesanwaltschaft nicht.
Dem Beschuldigten könnte wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit der Prozess gemacht werden. Der Staatsschutzsenat des Berliner Kammergerichts muss nun die Anklage prüfen und über die Eröffnung einer Hauptverhandlung entscheiden.
jj/gri (dpa, afp, rtr)