Ehemaliger Häftling wird neuer Präsident von Nepal
9. März 2023
Der 78-Jährige hat die nepalesische Präsidentenwahl der staatlichen Zeitung „Gorkhapatra online" zu Folge mit deutlicher Mehrheit gewonnen. 884 Wahlmänner entschieden sich mit 33.802 Stimmen für ihr neues Staatsoberhaupt aus der Nepalesischen Kongresspartei. Paudels einziger Konkurrent, Subash Chandra Nembang, Mitglied der marxistisch-leninistischen Partei, erhielt mit 15.518 Stimmen nur knapp die Hälfte. Paudel ist damit die dritte Person, die das Amt seit der Ausrufung der Republik 2008 bekleidet.
Paudel begann seine politische Karriere als Studentenführer während des jahrzehntelangen parteilosen Panchayat-Systems, das bis 1990 andauerte. Wegen seines Kampfes gegen die Monarchie wurde er damals inhaftiert. Später diente er als Sprecher, Innenminister und Präsident seiner Partei.
Der nepalesische Präsident wird von einem Wahlausschuss gewählt. Er setzt sich aus Gesetzgebern auf Bundes- und Provinzebene zusammen, wobei deren Stimmen unterschiedliche Gewichtung haben. Ähnlich wie in Deutschland erfüllt das Staatsoberhaupt meist repräsentative Aufgaben, während die Regierungsmacht beim Ministerpräsidenten liegt.
Unterstützung des Premierministers führt zu Regierungskrise
Unterstützung erhielt Paudel neben anderen Parteien auch von der maoistischen Partei des amtierenden Premierministers Pushpa Kamal Dahal, der sein Amt erst im vergangenen Dezember angetreten hat. Doch mit der Unterstützung für Paudel verärgerte Dahal seinen wichtigsten Koalitionspartner, die Kommunistische Partei Nepals, die ihren eigenen Kandidaten unterstützte. Die Kommunisten zogen sich in der Folge aus der Koalition zurück, was Dahals Macht bedroht. Er muss sich noch in diesem Monat einem Misstrauensvotum stellen.
Machtkämpfe dieser Art sind in dem Himalaya-Land nicht unüblich. Nepal hat in den vergangenen zehn Jahren acht verschiedene Regierungen gehabt. Zudem kämpft das Land nach wie vor mit den Folgen der Corona-Pandemie und dem dadurch entstandenem Rückgang im Tourismus. Eine weitere Herausforderung stellen Nepals riesige Nachbarn China und Indien dar. Die beiden Länder rivalisieren um Einfluss in dem Staat.
fwü/sti (dpa/ap)