EU zeigt Flagge in Bengasi

"So schnell wie möglich" solle das EU-Büro in Bengasi eröffnet werden, sagte EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton am Mittwoch (11.05.11) in Straßburg. So könne man vor Ort den nationalen Übergangsrat der Rebellen unterstützen. Das Büro solle vor allem Hilfe für die Zivilgesellschaft und Gesundheitsdienste koordinieren. Zudem stelle die EU weiterhin militärische Unterstützung für humanitäre Aktionen in Libyen zur Verfügung. Ashton betonte erneut, dass der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi keine Zukunft mehr habe. Vor allem die jungen Leute in Libyen sehnten ein Ende seiner Herrschaft herbei. Ihnen eine Perspektive zu bieten, sei besonders wichtig, sagte die Britin. Bei Ausbildung und Studium könnten die EU-Länder helfen.

Gaddafi bis Ende Mai ins Exil?

"Gaddafi muss gehen und sein Regime muss beendet werden", rief Catherine Ashton unter dem Beifall der Europaabgeordneten. Das Büro in Bengasi werten EU-Diplomaten in Brüssel als "ein wichtiges Zeichen der Solidarität". Zwar werde die Delegation keinen diplomatischen Status haben, sich jedoch "auf technischer Ebene" um die humanitären Bedürfnisse kümmern. Die humanitäre Hilfsorganisation der EU (Echo) hat bereits seit Beginn der Libyenkrise ein Büro in Bengasi.

Italiens Außenminister Franco Frattini sieht die Zeit für Libyens Machthaber abgelaufen. Es sei davon auszugehen, dass der Internationale Strafgerichtshof bis Ende Mai einen Haftbefehl gegen Muammar al-Gaddafi erlassen werde, sagte Frattini dem italienischen Sender Radio Uno. Ab dann werde es schwieriger, eine Exil-Lösung für den Diktator und seine Familie zu finden.

Rebellen melden militärische Erfolge

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat erneut einen "sofortigen, nachprüfbaren Waffenstillstand" in Libyen gefordert. Dies habe er am Dienstagabend Regierungschef Al-Baghdadi Al-Mahmudi verdeutlicht, sagte Ban in Genf. Die libyschen Streitkräfte müssten aufhören, Zivilisten anzugreifen. Für Libyen aber auch für Syrien forderte der UN-Generalsekretär außerdem einen ungehinderten Zugang für Hilfsorganisationen.

An der Front in Libyen widerstehen die Rebellen nach eigenen Angaben dem Druck des Gegners. Im Kampf um die seit Wochen von Gaddafi-Truppen belagerte Stadt Misrata melden die Aufständischen militärische Erfolge. Man habe die gegnerischen Truppen im Osten und Westen der Hafenstadt zurückdrängen können. Der Flughafen der Stadt sei eingenommen worden. Außerdem sei die Stadt Sarik rund 25 Kilometer westlich von Misrata erobert worden. Eine unabhängige Bestätigung für diese Meldungen gibt es nicht.

Autor: Rolf Breuch (afp, dpa, rtr)
Redaktion: Sabine Faber