Ex-General Prabowo in Indonesien als Präsident vereidigt
20. Oktober 2024Acht Monate nach der Präsidentschaftswahl in Indonesien hat der umstrittene einstige General Prabowo Subianto das Amt des Staatschefs angetreten. Im Beisein zahlreicher Diplomaten legte der 73-Jährige im Parlament in Jakarta seinen Eid ab. Er ist der Nachfolger von Joko Widodo, der seit 2014 an der Spitze des südostasiatischen Inselstaates gestanden hatte.
Nach seiner Vereidigung wandte sich Prabowo Subianto den Abgeordneten zu, die seinen Namen riefen. "Wir werden die indonesische Regierung führen, indem wir die Interessen aller Indonesier in den Vordergrund stellen, auch derer, die uns nicht gewählt haben", sagte der Politiker, der die traditionelle Kleidung seines Landes trug. Weiter kündigte der ehemalige Verteidigungsminister an, die Korruption im Land zu bekämpfen und die Demokratie zu schützen.
Neutrale Außenpolitik soll bleiben
In seiner Rede versicherte Prabowo zudem, an der neutralen Außenpolitik Indonesiens festhalten zu wollen. Sein Land wolle "ein guter Nachbar" sein, sagte der neue Staatschef. "Wir wollen andere Länder nicht stören, aber wir werden auch nicht zulassen, dass andere Länder uns stören."
Erwartet wird, dass es unter Prabowos Regierung unter anderem hohe Investitionen im Bereich Verteidigung geben wird. Mit mehr als 270 Millionen Einwohnern ist der G20-Staat Indonesien die drittgrößte Demokratie und das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt.
Unter den Gästen befanden sich auch der britische Außenminister David Lammy sowie Chinas Vizepräsident Han Zheng. Nach der Vereidigung säumten zehntausende Menschen unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen die Straßen der Hauptstadt Jakarta. Prabowo ist der achte Präsident Indonesiens seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1945.
Klarer Wahlsieg
Prabowo hatte die Präsidentschaftswahl in dem südostasiatischen Inselstaat im Februar mit 58,6 Prozent der Stimmen gewonnen. Bereits im Wahlkampf hatte er versprochen, die Politik des bisherigen Präsidenten Widodo fortzusetzen, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten durfte. Widodo ist in Indonesien äußerst beliebt. Seit seinem Amtstritt 2014 war die Wirtschaft des Landes beständig gewachsen - zuletzt um rund fünf Prozent im Jahr 2023. Zudem hatte sich Indonesien in seiner Amtszeit zu einer stabilen Demokratie entwickelt.
Der neue Präsident zählt zur politischen Elite des Landes und hatte bereits zum dritten Mal für das Präsidentenamt kandidiert. Neben Prabowo wurde am Sonntag auch Gibran Rakabuming Raka als neuer Vizepräsident vereidigt. Der 37-Jährige ist der älteste Sohn des scheidenden Präsidenten. Erst ein umstrittenes Gerichtsurteil hatte den Weg für Gibrans Kandidatur freigemacht. Denn er wäre eigentlich zu jung für das Amt gewesen. Nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts hagelte es Vorwürfe, Widodo wolle eine politische Familiendynastie aufbauen.
Prabowo wird auch mit Menschenrechtsverletzungen in Verbindung gebracht. Zwischen 1967 und 1998 wurde der Inselstaat vom Militärmachthaber Suharto regiert. Während der Suharto-Diktatur war Prabowo, damals Schwiegersohn Suhartos, ein mächtiger General. 1998 wurde er entlassen - aufgrund von Vorwürfen, er habe die Entführung von Demokratieaktivisten angeordnet. Er hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen, er wurde nie juristisch belangt.
kle/haz (afp, dpa, rtre, ape)