Gericht bremst Tesla - vorläufig
8. Dezember 2020
Der amerikanische Autobauer will unweit von Berlin eine riesige Fabrik zum Bau von Elektroautos in den Brandenburger Wald setzen. Dafür wurden bereits mehr als 92 Hektar gerodet. Jetzt hat das zuständige Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder die Abholzung auf weiteren 82,9 Hektar erst einmal gestoppt. Das Gericht reagierte auf einen Eilantrag von zwei Umweltverbänden.
Die Verbände NABU und Grüne Liga hatten am Montag den Eilantrag gegen die von Tesla beantragte und vom Landesumweltamt genehmigte Rodung eingereicht. "Hintergrund ist, dass keine Fakten geschaffen werden sollen", sagte ein Gerichtssprecher am Dienstag zur Begründung. Es gehe nicht um die Waldrodung, sondern um den Artenschutz. Solange der nicht abschließend geprüft sei, müssten die Arbeiten gestoppt werden. Tesla äußerte sich zunächst nicht.
Die Genehmigung für die Abholzung weiterer Waldflächen für die Errichtung von Leitungssystemen und Lagerflächen war erst Ende November erteilt worden. Die auf dem Gelände lebende streng geschützte Schlingnatter sowie die Zauneidechse seien durch die Abholzung gefährdet, sagte Christiane Schröder, Geschäftsführerin des Nabu Brandenburg. Diese befänden sich bereits in ihren Winterquartieren. Sie rechne damit, dass das Gericht bereits Mittwoch oder Donnerstag eine Entscheidung in der Sache treffe. Zunächst müssen aber das Landesumweltamt wie auch Tesla Stellung zu dem Verfahren nehmen.
Rodung für Abstellflächen
Der Bau der Tesla-Fabrik wurde erst in diesem Jahr begonnen, ist aber bereits weit vorangeschritten. Bisher gibt es allerdings noch keine endgültige Baugenehmigung für die Anlage. Tesla nimmt damit das Risiko in Kauf, alles weider abreißen zu müssen, sollte diese Genehmigung nicht erteilt werden. Jährlich sollen in der Fabrik in der endgültigen Ausbaustufe im Jahr 2022 bis zu 500.000 Autos der Tesla-Modelle 3 und Y von den Bändern rollen. Die Produktion soll bereits im Sommer 2021 beginnen. Naturschützer und Anwohner befürchten negative Folgen für die Umwelt.
Gegen erste Rodungen für das Fabrikareal hatten seinerzeit ebenfalls Umweltverbände geklagt, waren damit aber im Februar vor dem Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gescheitert.
Tesla hält nach einem Bericht des Tagesspiegel den jetzigen Kieferwald für notwendig, um Platz für eine Abwassertrasse für die Fabrik und Abstellflächen zu schaffen. Die Umweltverbände halten das nicht für gerechtfertigt.
ar/hb (dpa, rtr, afp)