Haiti - failed state?
13. Januar 2010Schwerfällig rumpelt der Armeelaster über eine Schotterpiste durch Gonaïves: Asphaltierte Straßen gibt es hier schon lange nicht mehr, zahlreiche Hurrikans fegten in den letzten Jahren über die kleine Stadt im Norden Haitis hinweg und hinterliessen ein Land in Trümmern: Am Wegrand türmt sich der Müll, Schweine durchwühlen den Unrat nach Nahrung, getrocknete Lehmmassen wurden nur notdürftig beiseite geräumt. Wo vor einem Jahr das Wasser Meter hoch stand, ist die Luft heute so staubig, dass das Ende der Straße im Dunst kaum zu erkennen ist.
Ein Dutzend Blauhelmsoldaten sitzt auf der Ladefläche des Wagens. Mit kugelsicherer Weste und Respekt gebietenden Waffen ausgerüstet fahren sie in das Armenviertel Raboteau: Noch 2005 habe er sich in diesen Stadtteil nur im Panzer getraut, erklärt Vicky Delore Ndjeuga: Raboteau galt als Rote Zone und war vollständig unter Kontrolle bewaffneter Banden.
Anarchie und Chaos
Heute marschieren er und seine Kollegen zu Fuß zwischen den Müllbergen und den stinkenden Kanalgräben. In der brütenden Mittagshitze sitzen dort Haitianerinnen und bieten ihre Ware feil: ein paar Mangos, verrostete Konservendosen und Fleisch, das von Fliegenschwärmen umschwirrt wird. Präsenz zeigen, Sicherheit vermitteln und Entwaffnung: das ist hier die Aufgabe der Blauhelme.
Nach der Flucht von Präsident Aristide 2004 war die Rebellenhochburg Gonaïves in Chaos und Anarchie versunken. Dort, wie in vielen anderen Teilen Haitis, hatten bewaffnete Banden die Kontrolle übernommen. Selbstjustiz, Massenexekutionen und Hinrichtungen waren an der Tagesordnung, Regierung, Polizei und Justiz funktionierten nicht mehr. Darum schickten die Vereinten Nationen am 1. Juni 2004 über 7.000 Blauhelm-Soldaten nach Haiti.
"Wir sorgen hier für einen funktionierenden Rechtsstaat, dafür dass Polizei, Strafvollzug und Justiz funktionieren, dass Menschenrechte geachtet und die Grenzen gesichert werden", erklärt Minustah-Sprecher David Wimhurst. Stolz verweist er auf die Erfolge nach fünf Jahren Einsatz und das Engagement im zivilen Bereich: So hatten die Blauhelme etwa die Wahlen im Jahr 2006 abgesichert, die entgegen aller Erwartungen mit großer Beteiligung und einigermaßen geordnet verliefen. Bei den verheerenden Überschwemmungen im Jahr 2008 trug die Minustah zur Katastrophenhilfe bei.
Umstrittene Mission
Zum zivilen Engagement gehören auch landesweite Bildungszentren, in denen die Haitianer lernen, warum man Müll entsorgen sollte, wie man Wasser aufbereitet und warum die Rodung der Wälder den Überschwemmungen Vorschub leistet. "Jwet pou ou" ist der Titel, was soviel wie "Es liegt an Euch!" bedeutet. Denn dass es in Haiti so wenig zivilgesellschaftliches Engagement gebe, sei eines der großen Probleme, erklärt die Verantwortliche Irene Höglinger: "Diese Veranstaltungen tragen dazu bei, dass Haitianer selber Lösungen finden und aktiv werden."
Doch die UN-Mission ist in Haiti nicht unumstritten: Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu bewaffneten Auseinandersetzungen. 2007 waren srilankische Soldaten in einen Missbrauchsskandal verwickelt. Außerdem sei die UN eine ineffiziente Behörde, die sich wie eine Besatzungsmacht aufspiele, kritisiert Jan Hansens von der Menschenrechtsorganisation "Justitia et Pax": Sie träten ohne Sensibilität und Respekt auf und gäben vor, alles in Haiti zu regeln. "Aber das funktioniert nicht von außen", sagt er, "die Minustah muss sich zurückziehen, damit der Staat endlich für sein Volk sorgen kann."
Herkulesaufgabe für die Minustah
Doch für diese Eigenverantwortung seien die Haitianer noch nicht reif, glaubt man bei der UN. Und so mancher spricht dort hinter vorgehaltener Hand von einem "failed state" – von einem gescheiterten Staat. Es gibt genug einflussreiche Akteure, die kein Interesse an funktionierenden Strukturen haben und daraus Profit schlagen; etwa die Drogenmafia, denn Haiti gilt als Drehscheibe für den Drogenhandel zwischen Nord- und Südamerika. Mit ein paar Gourdes lässt sich in Vierteln wie Raboteau jeder Aufstand erkaufen.
Die Unruhen 2008, die die letzte Regierung ihr Amt kosteten, haben gezeigt: Haiti ist weit davon entfernt, stabil zu sein. Und sie hätten gezeigt, dass die Blauhelme nicht alle Probleme lösen können, so Minustah-Sprecher David Wimhurst. Gemeinsam mit der Regierung René Préval sollen sie Haiti aussöhnen, demokratisieren, die Wirtschaft ankurbeln und die Infrastruktur neu aufbauen, kurz: Haiti neu erfinden, sagt er. Eine Herkulesaufgabe für ein Land, das Jahr für Jahr auf den letzten Plätzen des UN-Entwicklungsindexes rangiert. "Wir können keine Jobs schaffen oder die Wirtschaft ankurbeln", sagt er, "Das ist die Aufgabe anderer. Wenn jetzt nichts passiert, wenn sich an dieser extremen Armut nichts ändert, dann fällt Haiti vielleicht wieder zurück ins Chaos. Peacekeeping ist zeitlich begrenzt, wir können ja nicht ewig hier bleiben!"
Autorin: Ina Rottscheidt
Redaktion: Oliver Pieper