Kabinett und Liebe: Yildirim legt los
24. Mai 2016
Nach einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der designierte türkische Ministerpräsident Binali Yildirim (li.) sein neues Kabinett vorgestellt. Wie Yildirim in Ankara mitteilte, wird der bisherige Sprecher der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP, Ömer Celik, Europaminister. Außenminister bleibt demnach Mevlüt Cavusoglu. Dem neue Kabinett gehören mehrere Personen aus dem Umfeld Erdogans an. Dessen Schwiegersohn Berat Albayrak bekam erneut den Posten des Energieministers zugeteilt. Das Kabinett wird voraussichtlich in den kommenden Tagen vom Parlament bewilligt.
Ex-AKP-Sprecher für EU zuständig
Bislang waren der frühere Ministerpräsident Ahmet Davutoglu und EU-Minister Volkan Bozkir die Hauptansprechpartner für Brüssel gewesen, insbesondere bei den Verhandlungen über den EU-Türkei-Pakt zur Eindämmung der Flüchtlingskrise. Yildirim und der künftige EU-Minister Celik gelten als treue Verbündete von Erdogan.
Die neue türkische Regierung will denn auch den vom Staatschef geforderten Umbau des Landes zu einer Präsidialrepublik unverzüglich einleiten. Die Verfassung müsse widerspiegeln, dass der Präsident vom Volk gewählt werde, erklärte Yildirim im Parlament bei der Vorstellung seines ersten Kabinetts. In ihrer jetzigen Form entspreche die Verfassung nicht den Bedürfnissen der Türkei. Yildirim wies Vorwürfe zurück, Erdogan mische sich in die Regierungsgeschäfte ein.
Der Staatschef gab schon grünes Licht für das künftige Kabinett. Neben Außenminister Cavusoglu werden demnach auch Justizminister Bekir Bozdag und Innenminister Efkan Ala ihre Posten behalten. Auch der Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Mehmet Simsek bleibe im Amt, erklärte Yildirim in Ankara.
"Deine Liebe ist unsere Liebe"
Yildirim folgt Davutoglu als Ministerpräsident wie auch als AKP-Vorsitzender nach. Davutoglu war vorgeworfen worden, die Einführung eines Präsidialsystems nicht engagiert genug vorangetrieben zu haben. Wie eng Yildirims Verhältnis zu Erdogan ist, machte er nach dem Treffen mit dem Staatschef deutlich. O-Ton Yidirim: "Dein Weg ist unser Weg, deine Mission ist unsere Mission, deine Liebe ist unsere Liebe. Das war gestern so, ist auch heute so und wird auch in Zukunft so bleiben."
sti/SC (afp, dpa, rtr)