Grüne mit neuer Doppelspitze
29. Januar 2022
Die Grünen haben die Bundestagsabgeordneten Ricarda Lang und Omid Nouripour zu neuen Parteivorsitzenden gewählt. Bei einem digitalen Parteitag erhielt die 28-jährige Lang 552 Ja-Stimmen und damit rund 76 Prozent Zustimmung. Sie ist die jüngste Parteivorsitzende in der über 40-jährigen Parteigeschichte der Grünen. Lang trat ohne Gegenkandidatin an.
Der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour erhielt 621 von 752 abgegebenen Stimmen, das entspricht gut 82 Prozent. Der 46-Jährige setzte sich damit gegen zwei Mitbewerber durch. Das Ergebnis muss formal noch per Briefwahl bestätigt werden, was bis Mitte Februar geschehen soll. Die Grünen werden traditionell von einer Doppelspitze geführt.
Die neue Parteichefin löst Annalena Baerbock ab, die die Partei gemeinsam mit Robert Habeck vier Jahre lang führte und als Außenministerin gemäß der Grünen-Satzung nicht Parteivorsitzende bleiben kann. Bisher war die Parteilinke Lang Vizechefin und frauenpolitische Sprecherin der Grünen und damit bereits seit 2019 Teil des Bundesvorstands.
Damit war sie auch an jener umstrittenen Entscheidung im Winter 2020 beteiligt, mit der der Vorstand Corona-Boni von 1500 Euro für alle Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle genehmigte - und damit auch für sich selbst. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Anfangsverdachts der Untreue gegen den Vorstand, der das Geld inzwischen zurückgezahlt hat.
Lang kommt aus der Nähe von Stuttgart und zog nach der Wahl im September erstmals als Abgeordnete in den Bundestag ein. In ihrer Bewerbungsrede rief sie die Grünen auf, die Verbindung von Klimaschutz und Gerechtigkeit zur Grundlage ihrer Politik zu machen.
Gemeinsam mit Ricarda Lang will Nouripour erreichen, dass die Grünen bei der nächsten Bundestagswahl eine realistische Chance auf den Einzug ins Kanzleramt haben. Sein Ziel sei es, die Partei voranzubringen, um "wieder in der K-Frage mitspielen zu können", sagte der Außenpolitiker in seiner Bewerbungsrede.
Der 46-jährige Bundestagsabgeordnete aus Hessen ordnet sich dem Realo-Flügel zu. Mit seiner Kandidatur wolle er Menschen mit Migrationsgeschichte motivieren, sich politisch zu engagieren, sagte Nouripour, der im Iran geboren ist. Nouripour folgt auf Bundeswirtschaftsminister Habeck, der - wie auch Baerbock - aus der Parteispitze weichen musste, da er ein Ministeramt innehat.
uh/qu (dpa, afp, rtr)