Mein Europa: Erdogan, das starke Opfer
17. März 2017
Wir sind Zeugen eines Politspektakels, dem nun sogar holländische Kühe zum Opfer fallen. Der türkische Fleischverband bestätigt, dass bereits 40 holländische Kühe aus der Türkei ausgewiesen wurden. Türkische Patrioten und Erdogan-Anhänger wollen nicht mehr die Tierprodukte aus einem Land konsumieren, dem sie "Nazi-Methoden" und "Faschismus" vorwerfen. Satiriker sind dieser Tage nicht um ihre Arbeit zu beneiden.
Der Streit begann, nachdem die türkische Familienministerin aus den Niederlanden ausgewiesen und dem türkischen Außenminister die Einreise verweigert wurde. Der niederländische Ministerpräsident Marc Rutte zeigte klare Kante gegen die türkische Führung, was ihm bei den Wahlen am vergangenen Mittwoch wohl noch einige Stimmen gebracht hat.
Verbotenes Wort
Der wahre Sieger des clownesken Spektakels aber sitzt in Ankara und heißt Recep Tayyip Erdogan. Erdogan regiert an der Verfassung vorbei und will diesen Zustand mit einem Referendum am 16. April legalisieren. Weil eine Zweidrittelmehrheit im Parlament fehlt, muss er das türkische Volk fragen und das ist sich gar nicht so sicher, ob es für die Einführung einer Präsidialdiktatur stimmen soll.
Deswegen hat die AKP angefangen das Wort "Hayir" (Nein) systematisch aus dem öffentlichen Raum zu verbannen. Mitte Februar wurden hunderttausende Anti-Raucher-Broschüren des Gesundheitsamts entfernt, weil dort stand "Wer Nein sagt, macht alles richtig". Die AKP will, dass die Türken vergessen, was es bedeutet "Nein" zu sagen. Erdogan will, dass die Türken vergessen, was es bedeutet Widerstand gegen einen Diktator zu leisten. Nach dem Verbot der Auftritte türkischer Minister in Deutschland und den Niederlanden hat Erdogan ein effektiveres Mittel gefunden, um für die Einführung seiner Präsidialdiktatur zu kämpfen. Er inszeniert sich und die Türkei als Opfer.
Europa ist kein Vorbild mehr
Erdogan warf den Niederlanden am Dienstag vor, 8000 Bosniaken in Srebrenica ermordet zu haben. Er instrumentalisiert damit die Opfer des größten Verbrechens auf europäischem Boden seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, um sich höchstpersönlich und seine fromme muslimische Klientel als Opfer eines Kreuzzugs der Europäer zu zeichnen. Seinem absurden Vorwurf fügte Erdogan hinzu: "Niemand soll uns Lektionen in Zivilisation geben. Dieses Volk hat ein reines Gewissen."
Das Gewissen ist rein, weil der Völkermord an den Armeniern geleugnet wird. Das Gewissen ist rein, weil der demokratische Widerstand der Kurden in Form der Partei HDP als Terrorismus diffamiert wird. Das Gewissen ist rein, weil kritische Stimmen zum Schweigen gebracht werden - entweder hinter dicken Gefängnismauern oder im Exil. In keinem Land der Welt sitzen mehr Journalisten in Haft.
Einst galt Europa der Türkei als Vorbild. Das ist nicht lange her, aber die Erinnerung daran ist bei vielen bereits verblasst. Heute inszeniert die türkische Führung das Land als Underdog, der keine Belehrung von den arroganten Europäern braucht und es aus eigener Kraft zu einer der wichtigsten Wirtschaftsmächte der Welt gebracht hat.
Von "weißen" und "schwarzen" Türken
Die Soziologin Nilüfer Göle prägte Anfang der 1990er-Jahre die Unterscheidung in "weiße Türken" und "schwarze Türken", um die sozialen Milieus im Land zu beschreiben. Die weißen Türken leben urban, sind wohlsituiert und waren lange Zeit Funktionsträger in Staat und Gesellschaft. Für die religiösen "schwarzen Türken" hatten sie oftmals nicht viel mehr als Verachtung übrig.
Erdogan selbst bezeichnet sich als "schwarzen Türken". Einer der Entrechteten, der seinen Weg vom Sesamkringelverkäufer im Istanbuler Hafenviertel Kasımpaşa bis an die Spitze des türkischen Staats geschafft hat. Einst lachten viele "weiße Türken" über die Religiosität der "schwarzen Türken" und kontrollierten den Staat unabhängig von den Ergebnissen an der Wahlurne. Heute haben sie nichts mehr zu lachen.
Erdogan entmachtete die "weißen Türken" und ermöglichte Millionen "schwarzer Türken" den Aufstieg in die Mittelschicht. Doch die Erfahrung der Erniedrigung und der Marginalisierung wiegt noch schwer. Erdogan mobilisiert diese Gefühle, um sich an der Macht zu halten. Der Opferstatus und die Erfolgsgeschichte - Erdogan, einer von uns hat es geschafft - ist seinen Anhänger wichtiger als eine unabhängige Justiz und Pressefreiheit.
Erdogans Allmachtsfantasien
Der inhaftierte Journalist Deniz Yücel schrieb am 3. April 2016 in der Tageszeitung "Die Welt" über Erdogan: "Seine Anhänger lieben ihn, weil er dieselben Deformationen hat wie sie selbst. Weil er in Chuck Norris-Manier Gegnern ihre Grenzen aufzeigt."
Deswegen müssen immer neue Gegner gefunden werden, denen die Grenzen aufgezeigt werden können. Nun inszeniert sich Erdogan als starker Mann, indem er gegen Europa aufbegehrt. Die EU, allen voran Deutschland und Angela Merkel, haben der Türkei jahrelang die kalte Schulter gezeigt. Privilegierte Partnerschaft: Ja, EU-Beitritt: Nein. Das schmälerte die Motivation der türkischen Führung, auf dem Pfad der Demokratie und des Rechtsstaats zu wandeln. Heute fällt es Erdogan dafür leicht, die vermeintlich arroganten Europäer zu beschimpfen und stellvertretend für seine Klientel deren Allmachtsfantasien zu leben.
Kultivierung des Opferstatuses
Den Anhängern Erdogans ist ihre Meinungsfreiheit egal, weil sie sowieso seiner Meinung sind. Sie sprechen viel von "Demokratie" und meinen damit nichts anderes als die Diktatur der vermeintlichen Mehrheit über Andersdenkende, die Opposition und Minderheiten. Ein Land, in dem Tausende Oppositionelle im Knast sitzen, ist keine Demokratie.
Es erklärt auch die Beliebtheit Erdogans unter manchen Türkeistämmigen in Deutschland und den Niederlanden. Sie sehen sich ebenfalls als Opfer. So real die alltägliche Diskriminierung auch ist, so selbstgerecht ist auch dieser Opferstatus. Opfer sind im Recht, Opfer dürfen anderen die Schuld an ihren Problemen geben, Opfer müssen nicht darüber nachdenken, ob sie ungerecht zu anderen sind. Erdogan inszeniert sich und seine Klientel als Opfer, um jede Reflektion über das eigene Handeln im Keim zu ersticken. Doch Erdogan und seine AKP sind keine Opfer. Sie sind die wahren Täter.
Krsto Lazarevic (27) ist in Bosnien-Herzegowina geboren und floh als Kind mit seiner Familie nach Deutschland. Heute lebt er in Berlin und schreibt für verschiedene deutschsprachige Medien.