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Neue Kooperationen mit den Boom-Staaten der Zukunft

8. Februar 2012

Berlin will das Verhältnis zu aufstrebenden Staaten wie Indien oder Brasilien auf eine neue Grundlage stellen, vor allem wirtschaftlich. Das Kabinett billigte die Pläne: unter der Kategorie "neue Gestaltungsmächte".

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Globalisierung fördert wirtschafliche Zusammenarbeit (Foto: Joachim Wendler)
Globalisierung fördert wirtschafliche ZusammenarbeitBild: Fotolia/Joachim Wendler

Bereits heute pflegt die Bundesregierung zu den sogenannten BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) enge Beziehungen. Das neue Konzept des Auswärtigen Amtes will diese Beziehungen ausweiten und besonders die ökonomischen Chancen nutzen. So stehen beispielsweise "Energie und Rohstoffpartnerschaften“ auf dem Programm. Ein weiteres Ziel der Bundesregierung ist, die konstruktive Mitarbeit der Wirtschaftsmächte bei globalen Themen wie etwa Klimaschutz, Hunger und Umweltschäden zu fördern. Langfristig könnte so die "Blockadenmacht in internationalen Foren" abgebaut werden. Laut Bundesaußenminister Guido Westerwelle will sich Deutschland außerdem dafür einsetzen, dass die "neuen Kraftzentren" in Gremien wie den G-8, dem UN-Sicherheitsrat und dem Internationalen Währungsfonds "angemessenen" vertreten sind. Es sei notwendig, die weltweiten Umbrüche auch politisch und inhaltlich nachzuvollziehen.

Das Konzept mit dem Namen "Globalisierung gestalten - Partnerschaften ausbauen - Verantwortung teilen“ beschränkt sich dabei keinesfalls auf die BRICS-Staaten. Auch einflussreiche Länder wie die Türkei, Vietnam, Indonesien, Kolumbien oder Nigeria werden erwähnt. Zu den Adressaten gehören außerdem rohstoffreiche Länder wie Kasachstan. Das Land gerät häufig wegen Menschenrechtsverletzungen in die Kritik. Westerwelle betonte, dass jede Zusammenarbeit im Rahmen westlicher Werte wie "Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit" geschehe.

Die Grünen bezeichnen das neue Konzept bezüglich der Kooperation mit Schwellenländern als "Ansammlung von Phrasen". Besonders kritisiert die Opposition das Verhalten der schwarz-gelben Koalition gegenüber Staaten, die Menschenrechte missachten. Gemeint sind damit vor allem die bilateralen Beziehungen zu Kasachstan und China.

gco/sc (dpa/dapd/afp)