Pharmachef soll Kroatien regieren
23. Dezember 2015Sechs Wochen wurden immer neue Koalitionsmöglichkeiten durchgespielt. Am Ende platzten sie alle. Nun die Überraschung: Tihomir Oreskovic, parteilos und Finanzchef des kroatischen Pharmakonzerns Pliva, soll die neue kroatische Regierung führen. Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic ernannte ihn zum künftigen Premierminister.
Sechs Wochen nach der Parlamentswahl stellten die bisherige Oppositionspartei HDZ und die zur dritten politischen Kraft aufgestiegene Partei Most (Brücke) in Zagreb ein gemeinsames Regierungsprojekt vor.
Koalitionskrimi mit Königsmacher
Bei den Wahlen Anfang November erlangten die konservativen Oppositionsparteien und die links gerichteten Regierungsparteien 59 beziehungsweise 56 Sitze im Parlament. Die junge Reformpartei Most wurde mit 19 Sitzen zum Königsmacher in den Verhandlungen.
Erst am Dienstag hatte Most die schon verabredete Koalition mit den bisher regierenden Sozialdemokraten (SDP) überraschend platzen lassen. Nun konnten die Parteien HDZ und Most 78 von 151 Abgeordnetenstimmen für ihr Koalitionsprojekt gewinnen.
Sie hätten Staatschefin Grabar-Kitarovic die Unterschriften der Abgeordneten für das neue Regierungslager präsentiert, berichteten der HDZ-Vorsitzende Tomislav Karamarko und der Most-Spitzenpolitiker Bozo Petrov in Zagreb vor der Presse.
Oreskovic: Ein politisch unbeschriebenes Blatt
Dass mit dem 49 Jahre alten Chemiker Oreskovic erstmals kein Politiker, sondern ein parteiungebundener Experte die Regierung führe, bezeichneten beide als "Fortschritt im politischen Leben" des jüngsten EU-Mitglieds.
Most-Chef Petrov sagte: "Ich hoffe er findet ein Team, mit dem er arbeiten kann." Beide Parteiführer wollten sich auf Fragen von Journalisten nicht äußern, ob sie in der neuen Regierung Funktionen übernehmen werden. Die zwei Parteien erwarten jetzt den formellen Auftrag zur Regierungsbildung durch das Staatsoberhaupt. Das ist nach der Verfassung nur noch eine Formsache.
Durch die Koalitionsvereinbarung mit Most kehrt die "Kroatische Demokratische Union" (HDZ) wieder als Regierungspartei zurück. Sie hatte bereits während der Unabhängigkeitserklärung von Jugoslawien 1991 regiert. Nachdem die Sozialdemokraten vier Jahre lang die Regierungsgeschäfte des wirtschaftlich fragilen Landes führten, müssen sie nun zurück auf die Oppositionsbank.
myk/sti (dpa/ap)