Poggenburg tritt von AfD-Spitzenämtern zurück
8. März 2018
André Poggenburg will den Vorsitz der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Ende des Monats aufgeben. Auch als Landesvorsitzender wolle er zurücktreten, teilte der AfD-Fraktionsvorstand in Magdeburg mit. Poggenburg habe seine Entscheidung damit begründet, "Druck von Partei und Fraktion" nehmen zu wollen.
In einer geheimen Vertrauensabstimmung der Fraktion am 27. Februar hatte der 42-Jährige nur drei Stimmen von Unterstützern erhalten, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) unter Berufung auf Fraktionskreise berichtete. 17 Abgeordnete stimmten demnach gegen ihn, zwei enthielten sich. Poggenburg habe daraufhin seinen Rücktritt angekündigt. Über den Vertrauensentzug hatten zuerst NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" berichtet.
Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtete, waren Anlass für die Aussprache und den anschließenden Entzug des Vertrauens Rückmeldungen aus den Kreisverbänden nach Poggenburgs umstrittener Rede beim Politischen Aschermittwoch in Sachsen. Dort hatte er in Deutschland lebende Türken als "Kümmelhändler" verunglimpft, die in Deutschland "nichts zu suchen und nichts zu melden" hätten.
"Lehmhütten und Vielweiber"
Unter anderem hatte er gesagt: "Diese Kameltreiber sollen sich dorthin scheren wo sie hingehören, weit, weit, weit hinter den Bosporus, zu ihren Lehmhütten und Vielweibern, hier haben sie nichts zu suchen." Dabei hatte sich Poggenburg auf Kritik der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) an Plänen für ein Heimatministerium bezogen.
Das brachte ihm neben bundesweiter Empörung auch parteiinterne Kritik ein. Die Kreisverbände meldeten vermehrt Austritte und den Rückzug von Mitgliedsanträgen. Poggenburg, der auch den zerstrittenen sachsen-anhaltischen Landesverband führt, stand intern schon länger wegen seines Führungsstils in der Kritik.
NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" berichteten unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung von Ende Februar, man habe Poggenburg gebeten, den Fraktionsvorsitz niederzulegen, und ihm auch empfohlen, als Parteichef in Sachsen-Anhalt zurückzutreten. Zu sehr fürchtete man sich, "durch sein Verhalten weiter in die ganz rechte Ecke gestellt zu werden", wie der Rechercheverbund einen AfD-Abgeordneten zitierte. "Poggenburg ist vor allem an sich selbst gescheitert."
Drei AfD-Abgeordnete hatten die einst 25-köpfige Fraktion im Magdeburger Landtag bereits verlassen. Poggenburgs Arbeitsweise sorge für Kritik, hieß es aus der Fraktion. Ihm fehle die Fähigkeit zur Selbstkritik und guten Führung.
stu/sti (afp, dpa)