Putschisten in Mali geben die Macht wieder ab
7. April 2012Die Militärjunta in Bamako und Unterhändler der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS verständigten sich auf ein Abkommen, das die Rückkehr zu einer zivilen Regierung vorsieht. Im Gegenzug heben die ECOWAS-Staaten ihre nach dem Putsch verhängten Sanktionen gegen Mali auf. Dies teilten die Junta und die ECOWAS-Vertreter nach Abschluss ihrer Verhandlungen in einer gemeinsamen Erklärung mit.
Vorgesehen ist, dass Junta-Chef Amadou Sanogo zurücktritt und die Macht an Parlamentspräsident Diouncounda Traore übergibt, der als Übergangspräsident fungieren wird. Seine Aufgabe wird es unter anderem sein, innerhalb von 40 Tagen eine Parlamentswahl anzusetzen. Für die Putschisten wird es eine Amnestie geben.
Präsident Toure am 22. März gestürzt
Die Putschisten hatten den gewählten Präsident Amadou Toumani Toure am 22. März mit der Begründung entmachtet, er gehe nicht entschlossen genug gegen die Tuareg-Rebellen im Norden Malis vor.
Aufgrund des Machtvakuums nach dem Putsch gelang es den Tuareg und den mit ihnen verbündeten Islamisten aber, innerhalb weniger Tage weite Teil des Nordens unter ihre Kontrolle zu bringen. Am Freitag riefen die Tuareg-Rebellen in dem eroberten Gebiet ihren eigenen Staat mit dem Namen Azawad aus.
Ablehnung eines Tuareg-Staates
International wurde dieser Schritt der Tuareg scharf kritisiert. Die Afrikanische Union, die EU und die USA lehnten eine Anerkennung des einseitig proklamierten Staates ab. Die Kommission der ECOWAS drohte damit, die "territoriale Integrität" Malis mit allen Mitteln - einschließlich der Gewalt - zu verteidigen. Die traditionell nomadisch lebenden Tuareg kämpfen seit der Unabhängigkeit Malis von Frankreich 1958 für einen eigenen Staat. Mehrere Aufstände waren niedergeschlagen worden.
wl/fab (rtr,afp)