Rice lehnt Waffenstillstand in Nahost erneut ab

Eine solche Maßnahme würde die Bedrohung durch die militante Hisbollah nicht ausräumen und die Tür zu weiterer Gewalt in der Zukunft offen lassen, sagte Rice am Freitag (21.7.2006) in Washington. Rice bezeichneten einen sofortigen Waffenstillstand, wie ihn UN-Generalsekretär Kofi Annan fordert, als "falsches Versprechen".

Treffen mit Olmert und Abbas geplant

Rice bestätigte, dass sie am Sonntag nach Israel und in die Palästinenser-Gebiete reisen wird. Geplant seien Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. Die Ministerin wird nach eigenen Angaben auch nach Rom fliegen, um dort mit der so genannten Libanon-Kerngruppe zusammenzukommen, der neben den USA Vertreter der UN, Europas und des Nahen Ostens angehören.

Rice unterstrich wiederholt, die Gewalt müsse "dringend" beendet werden, aber es könne nicht angehen, dass die Hisbollah-Miliz in der Lage bleibe, weitere Attacken gegen Israel durchzuführen und eine Krise wie die jetzige auszulösen.

USA bereit zu humanitärer Hilfe

"Ein Waffenstillstand würde uns nur in falsche Hoffnung wiegen, wenn wir damit zum Status quo zurückkehren", sagte die Ministerin. Sie wies weiter darauf hin, dass Israel der Einrichtung eines humanitären Korridors im Libanon zur Versorgung der Zivilbevölkerung zugestimmt habe. Die USA stünden bereit, humanitäre Hilfe zu leisten.

Die israelische Armee will am Wochenende weitere Soldaten an das umkämpfte Grenzgebiet zum nördlichen Nachbarstaat Libanon verlegen. Der israelische Generalstabschef Dan Haluz sagte aber am Freitag in Tel Aviv, die Einsätze von Bodentruppen gegen die Hisbollah-Miliz sollten im Umfang beschränkt bleiben. Nach seinen Angaben wurden bei Angriffen der israelischen Streitkräfte bisher fast 100 Hisbollah-Kämpfer getötet.

Steht eine israelische Bodenoffensive im Libanon bevor?

Eine Mobilisierung israelischer Reservisten, die Truppenverlegung an die Grenze und ein Aufruf an libanesische Zivilisten, das Grenzgebiet zu verlassen, wurden in Israel und im Libanon als Vorbereitung auf eine israelische Bodenoffensive verstanden. (kap)