Rohani ruft Iraner zu "Jahr der Einheit" auf
11. Februar 2018Vor einer riesigen Menschenmenge anlässlich des 39. Jahrestags der Islamischen Revolution hat Irans Präsident Hassan Rohani zur Einheit aufgerufen. "Ich rufe Konservative, Reformer, Moderate und alle Parteien und alle Leute auf zusammenzustehen", sagte Rohani. Der moderate Regierungschef sprach sich zudem für mehr Pluralismus und mehr politische Teilhabe aus.
Der Iran war Anfang Januar von landesweiten Protesten gegen die Regierung erschüttert worden. Bei den teils gewaltsamen Demonstrationen, die sich vor allem an der hohen Arbeitslosigkeit und den steigenden Lebenshaltungskosten entzündeten, wurden 25 Menschen getötet. Rohani hat seitdem wiederholt gemahnt, den vorwiegend jungen Demonstranten Gehör zu schenken.
"Wir sollten dem Volk vertrauen. Wir sollten allen Tendenzen erlauben, an den Wahlen teilzunehmen", sagte der Präsident, der seit seiner Wahl 2013 für die soziale, kulturelle und wirtschaftliche Öffnung des Landes eintritt, dabei aber auf den Widerstand der Konservativen stößt. Der von jenen dominierte Wächterrat schließt regelmäßig Kandidaten der Reformer von den Wahlen aus.
Mehr Transparenz und Ehrlichkeit gefordert
Die Teilnahme des Volkes an der Politik und ihre Beteiligung an den Wahlen sei der beste Schutz für das System, sagte Rohani. Zudem forderte er mehr Transparenz und Ehrlichkeit in der Politik. Es habe seit dem Sturz des Schahs 1979 "Fortschritte in vielen Bereichen" gegeben, aber auch "Verzögerungen bei den Entscheidungen". "Vielleicht haben wir mit dem Volk nicht offen genug gesprochen", sagte der Präsident.
Der Iran feiert am 11. Februar den Sieg der Islamischen Revolution. Nachdem Schah Mohammed Resa Pahlawi unter dem Druck der Demonstrationen im Januar 1979 das Land verlassen hatte, war am 1. Februar Ayatollah Khomeini im Triumph aus dem Exil in Frankreich zurückgekehrt. Als am 11. Februar dann das Militär verkündete, nicht einzuschreiten, war der Sturz des Schahs besiegelt. Zu den staatlich koordinierten Kundgebungen in Teheran und anderen Städten werden Millionen Menschen erwartet.
Unterdessen wurde bekannt, dass der bekannte Umweltschützer Kavous Seyed Emami zwei Wochen nach seiner Festnahme in der Haft gestorben ist. Die Familie des iranisch-kanadischen Aktivisten verkündete seinen Tod auf der Fotoplattform Instagram. Demnach hatte die Polizei der Familie am Freitag mitgeteilt, dass der 63-jährige Leiter der Tierschutzorganisation Persian Wildlife Heritage Foundation sich in seiner Zelle das Leben genommen habe.
"Ich kann es immer noch nicht glauben"
"Sie sagen, er habe Suizid begangen. Ich kann es noch immer nicht glauben", schrieb sein Sohn, der bekannte Sänger Ramin Seyed Emami, auf Instagram. Die Iranische Vereinigung für Soziologe, der Emami angehörte, äußerte Zweifel an der Darstellung der Polizei und forderte nähere Informationen zu den Umständen seines Todes.
Emami war am 24. Januar mit anderen Mitgliedern seiner Tierschutzorganisation festgenommen worden. Aus ihrem Umfeld verlautete, dass noch sieben Mitglieder in Haft seien. Darunter ist auch der US-iranische Geschäftsmann Morad Tahbaz, dessen Familie einst die Tageszeitung "Kejhan" gehörte, die heute von den Konservativen kontrolliert wird.
stu/mak (afp, ap)