Samsung nimmt Apple ins Visier

Im Patentstreit zwischen dem US-Computerkonzern Apple und seinem Konkurrenten Samsung kann der koreanische Konzern einen juristischen Etappensieg feiern. Eine US-Richterin hat im kalifornischen San José das Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-Computer Galaxy 10.1 aufgehoben. Die Grundlage für die Ende Juni verhängte einstweilige Verfügung gegen das Gerät sei entfallen, deshalb betrachte das Gericht es als "angemessen", den Verkauf des Geräts in den USA wieder zuzulassen, urteilte die Richterin Lucy Koh.

Das Gericht hatte Samsung im August zur Zahlung einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tablet-Computer verletzt haben soll. Zugleich wies das Gericht aber den Vorwurf von Apple zurück, Samsung habe mit dem Galaxy-Tablet 10.1 gegen Design-Patente des US-Unternehmens verstoßen. Diese Anschuldigung war Grundlage für das Verkaufsverbot in den USA, das nun rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft aufgehoben wurde.

iPhone 5 verletzt angeblich Patente

Samsung begrüßte die Entscheidung der Richterin - und legte im Patentstreit zugleich nach. Die Koreaner fügten das iPhone 5 einer Liste von Apple-Produkten hinzu, die nach ihrer Auffassung nach Samsung-Patente verletzen. Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, die zum Grundstock des Funkstandards UMTS gehören. Außerdem geht es unter anderem um das Synchronisieren von Geräten, Funktionen einer Bildschirmtastatur sowie die Anzeige von Bildern und Videos.

Samsung greift in dem Verfahren neben vorherigen iPhone-Modellen auch iPad-Tablets und die iPod-Player an. Apple hat im Gegenzug diverse Samsung-Smartphones im Visier, darunter auch das aktuelle Top-Modell Galaxy S3. Ein Prozess ist allerdings erst für 2014 geplant. Die Konzerne tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte kommen dabei zu unterschiedlichen Urteilen.

wen/hp  (dpa, rtr, afp)