Schlacht Apple gegen Samsung geht weiter

Ein Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien verbot mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Samsung-Smartphones Galaxy Nexus in den USA. Zur Begründung führte Richterin Lucy Koh an, Samsung habe vermutlich Teile von Apples Sprachsteuerungssystem Siri kopiert. Siri war eine große Neuerung beim iPhone 4S. Das System ermöglicht es, das Telefon fast komplett per Sprache zu steuern.

Das jetzt verhängte Verkaufsverbot in den USA gelte solange, wie das Gericht prüfe, ob tatsächlich eine Patentverletzung seitens Samsung vorliege, sagte die Richterin. Zum Inkrafttreten des Verbots muss Apple aber noch umgerechnet 76 Millionen Euro als Sicherheit hinterlegen, für den Fall, dass Samsung den Patentstreit gewinnt.

Es geht vor allem um Marktanteile

Erst Anfang der Woche hatte die gleiche Richterin Samsung mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 verboten Das Gericht fand der Entscheidung zufolge "Hinweise, dass Samsung sein Design geändert habe, damit seine Produkte mehr wie diejenigen von Apple aussehen." Apple hatte bereits in Deutschland gegen den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 geklagt und Samsung vorgeworfen, das Design des iPad kopiert zu haben. Samsung brachte inzwischen speziell für den deutschen Markt eine modifizierte Version des Tablets heraus.

Die beiden Konzerne liefern sich schon seit mehr als einem Jahr erbitterte Rechtsstreitigkeiten um Patentrechte für Smartphones und Tablets in den USA, Europa und Asien. Samsung ist mit seinen Geräten, die das Android-Betriebssystem von Google nutzen, zum größten Wettbewerber Apples geworden. Inzwischen hat auch Microsoft ein eigenes Tablet vorgestellt.

gmf/pg (afp, dapd,rtr)