Sondergesandter Annan will Beobachtermission in Syrien
16. März 2012
"Je stärker und geeinter Ihre Botschaft ist, umso größer sind die Chancen, dass wir die Dynamik dieses Konflikts ändern", sagte Annan den 15 Ratsmitgliedern nach Angaben von Diplomaten. Der Friedensnobelpreisträger und frühere UN-Generalsekretär erstattete dem höchsten UN-Gremium bei einer Videokonferenz Bericht über seinen Besuch in Damaskus vom vergangenen Wochenende. Dabei war der Syrien-Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga zwei Mal mit Staatschef Baschar al-Assad zusammengekommen, erhielt von ihm jedoch nicht die geforderte Zusicherung zur sofortigen Beendigung der Gewalt.
Regierung in Damaskus zur Kooperation bereit?
Annan will nun eine internationale Beobachtermission in dem arabischen Land einsetzen. Kommende Woche solle eine Delegation nach Damaskus reisen, um über eine solche Mission zu beraten, sagte er nach Diplomatenangaben dem UN-Sicherheitsrat. Annan wolle möglichst ab dem Wochenbeginn über Beobachter verhandeln, obwohl Syriens Staatschef Assad bisher auf alle Bemühungen "enttäuschend" reagiert habe.
Die syrische Regierung in Damaskus versicherte derweil in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat ihren Willen zur Kooperation. Syrien wolle mit Annan bei der Suche nach einer politischen Lösung der Krise zusammenarbeiten, hieß es. Zugleich bekräftigte die Regierung aber ihren Willen zur Entwaffnung der "Terroristen", wie die amtliche Nachrichtenagentur Sana berichtete.
Demonstranten fordern Militärintervention arabischer Staaten
Bei neuen Massenprotesten in Syrien haben Demonstranten am Freitag nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten eine Militärintervention der arabischen Staaten gefordert. Allein in der Stadt Aleppo setzten sich Tausende Menschen dafür ein, wie ein Sprecher der Opposition sagte. "Das Volk will eine militärische Intervention, den Sturz des Regimes und die Bewaffnung der Freien Syrischen Armee", riefen sie demnach. Auch in den Städten Homs und Daraa gab es massive Proteste gegen Assad. Aktivisten hatten im Internet zu Demonstrationen für eine Flugverbotszone und Schutzzonen zur Versorgung der Bevölkerung aufgerufen.
Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hat sich angesichts des wachsenden Flüchtlingsstroms aus Syrien für die Einrichtung einer Schutzzone entlang der Grenze zwischen beiden Staaten ausgesprochen. Zudem werde der Abzug des Botschafters erwogen, sobald seine Landsleute aus Syrien in ihre Heimat zurückgekehrt seien, sagte Erdogan. Das Außenministerium in Ankara hatte alle Türken aufgefordert, das Nachbarland umgehend zu verlassen.
re/rb (afp, rtr, dpa, dapd)