Stabile Mehrheit für Koalition in Japan
1. November 2021
Die regierende LDP des japanischen Premierministers Fumio Kishida hat bei den Parlamentswahlen am Sonntag entgegen den Erwartungen eine stabile Mehrheit errungen. Die Liberaldemokratische Partei erhielt alleine 261 Sitze, 15 weniger als bei den letzten Wahlen. Damit behält sie trotz der Sitzverluste im Tokioter Unterhaus ihre Ein-Parteien-Mehrheit. Umfragen und erste Prognosen hatten zunächst darauf hingedeutet, dass die LDP für eine Mehrheit auf jeden Fall auf ihre Junior-Koalitionspartei Komeito angewiesen sein würde.
Die LDP wird dennoch die Regierung mit der Komeito fortsetzen, die leicht zulegte und nun über 32 Abgeordnete verfügt. Zusammen halten beide Parteien damit künftig 293 der insgesamt 465 Parlamentsmandate.
Kishida will sein Image aufpolieren
Das Wahlergebnis ist ein großer Sieg für Kishida, der erst vor einem Monat an die Macht kam. Kishida war Anfang Oktober vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt worden, nachdem sein weitgehend glücklos agierender Vorgänger Yoshihide Suga nach nur einem Jahr das Handtuch geworfen hatte. Er war wegen seiner Corona-Politik in die Kritik geraten und hatte dramatisch an Popularität verloren. Kishida setzte danach eine Neuwahl an, um von der Bevölkerung das Mandat für eine Regierung unter seiner Führung einzuholen.
Der frühere Banker kämpft mit dem Image, wenig Charisma zu haben. Kishida vertritt die traditionelle Politik des rechten Flügels seiner Partei und drängt auf eine Erhöhung der Militärausgaben. Er hat jedoch auch versprochen, gegen die Ungleichheit zwischen Arm und Reich in Japan vorzugehen, und propagiert einen "neuen Kapitalismus", der bei Investoren Besorgnis erregt hat.
Innovationspartei großer Gewinner
Ein großer Gewinner der Wahl ist die konservativ-populistische Innovationspartei, die ihre Sitze voraussichtlich mehr als verdreifachen und die Komeito als dritte Kraft im Unterhaus nach der oppositionellen Demokratischen Verfassungspartei Japans überholen wird. Der Aufstieg der Partei aus Osaka zu einer nationalen Kraft könnte Kishidas Versprechen, die neoliberale Wirtschaftspolitik Japans zurückzudrehen, erschweren.
sti/wa (afp, dpa, rtr)