Steinmeier bekräftigt Beistand für Irland
27. Oktober 2021
"Deutschland steht felsenfest an der Seite Irlands", versicherte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einem Bankett mit dem irischen Staatspräsidenten Michael D. Higgins in Dublin. Er äußerte sich mit Blick auf den Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland. Hier in Irland hoffe man sehr darauf, dass das Vereinigte Königreich zu den Vereinbarungen stehe, die in London selbst unterschrieben worden seien, sagte Steinmeier.
In dem Konflikt geht es darum, wie das im Brexit-Abkommen vereinbarte Nordirland-Protokoll umgesetzt werden soll. Es sieht vor, dass die britische Provinz Nordirland auch nach dem Brexit Teil der EU-Zollunion und des Binnenmarktes bleibt. So würde eine harte Grenze zum EU-Mitglied Republik Irland vermieden, durch die es vermutlich zu neuen Spannungen im früheren Bürgerkriegsgebiet käme. Allerdings entsteht dadurch eine Zollgrenze zum Rest des Vereinigten Königreichs, es kommt zu Einschränkungen im innerbritischen Handel.
Der Bundespräsident würdigte Irland als "einen zuverlässigen Partner in allen europäischen Dingen". Über Vieles denke man gleich. Das habe geholfen, die vielen Krisen in den vergangenen Jahren in Europa durchzustehen.
Reger Austausch unter jungen Menschen
Steinmeier wies zugleich darauf hin, bei all den Herausforderungen, die der Brexit mit sich bringe, könnten auch neue Türen zueinander geöffnet werden. Besonders unter jungen Menschen beobachte er einen regen deutsch-irischen Austausch. Er würde sich freuen, "wenn unsere Regierungen dem noch mal einen zusätzlichen Impuls verleihen, bei Bildung und Kultur etwa". Nur ein starkes, vereintes Europa könne "stark sein in der Welt".
Der Bundespräsident äußerte sich am ersten Tag seines Staatsbesuchs auch zur Weltklimakonferenz COP26, die am 31. Oktober im schottischen Glasgow beginnt. "Es müssen Fortschritte stattfinden, die auf den zurückliegenden globalen Konferenzen nicht stattgefunden haben", sagte er. Die Klimakrise werde immer sichtbarer und spürbarer, erklärte Steinmeier und erinnerte an die verheerende Flut im Juli im Westen Deutschlands.
Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender halten sich noch bis Freitag in Irland auf.
se/sti (dpa, afp)