Stichwahl für den SPD-Vorsitz beginnt
19. November 2019
Nach einer langen Bewerbungsphase, 23 Regionalkonferenzen und einer ersten Wahl rückt die Entscheidung nahe, wer die neuen SPD-Vorsitzenden werden: Von diesem Dienstag bis zum 29. November sind die knapp 426.000 SPD-Mitglieder aufgerufen, für eines der beiden verbliebenen Duos zu stimmen. Sie hatten sich in der ersten Wahlrunde, die im Oktober zu Ende ging, mit 22,7 bzw. 21 Prozent gegen zuletzt vier weitere Kandidatenpaare durchgesetzt. Die Ergebnisse der Abstimmung, an der die Genossen sich online oder per Brief beteiligen können, sollen am 30. November bekanntgegeben werden.
Weiterregieren oder aussteigen?
Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die brandenburgische Landespolitikerin Klara Geywitz stehen für eine Fortführung der Koalition aus Union und SPD bis zum regulären Ende der Legislatur im Herbst 2021. Sollte sich das Duo aus dem früheren NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken durchsetzen, wäre das hingegen als Kritik der Basis an der bisherigen Bilanz der Bundesregierung zu verstehen. Esken empfiehlt einen vorzeitigen Ausstieg der SPD aus dem Regierungsbündnis. Außerdem fordern sie und Walter-Borjans die Abkehr von der "schwarzen Null" im Bundeshaushalt zugunsten von mehr Investitionen sowie einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 12 Euro pro Stunde. Welches der beiden Duos sich durchsetzt, gilt als völlig offen.
Provisorium seit Juni
Derzeit wird die SPD kommissarisch von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer geführt. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni hatte Dreyer gemeinsam mit Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel das Ruder übergangsweise übernommen. Schwesig legte ihre Tätigkeit im September wegen einer Krebsbehandlung nieder, Schäfer-Gümbel wechselte zum Oktober wie geplant in den Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Offiziell ins Amt eingeführt werden die beiden neuen Parteivorsitzenden auf dem Parteitag am 6. bis 8. Dezember.
ehl/stu (dpa, rtr)