Trump: NATO muss mehr in Nahost tun
9. Januar 2020
US-Präsident Donald Trump erwartet von der NATO, dass sie sich deutlich stärker im Nahen Osten engagiert. Das machte Trump in einem Telefonat mit dem Generalsekretär der Verteidigungsallianz, Jens Stoltenberg, deutlich. Das Weiße Haus teilte mit, Trump habe in dem Gespräch den Wert der NATO und ihre Rolle bei der Verhinderung von Konflikten und der Wahrung des Friedens in der Region betont.
Stoltenberg zeigte sich nach Angaben aus Brüssel aufgeschlossen. "Sie stimmten darüber überein, dass die NATO mehr zur regionalen Stabilität und zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus beitragen könne", teilte das Militärbündnis anschließend mit. Beide wollten zu dem Thema in engem Kontakt bleiben.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas reagierte differenzierter. Er verwies im ARD-Fernsehen darauf: "Die NATO ist ja schon im Irak mit einem eigenen Mandat." Hinzu komme das Mandat der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Es sei also schon viel internationales Engagement vorhanden.
Nach der gezielten Tötung des ranghohen iranischen Militärstrategen Ghassem Soleimani durch eine US-Drohne am vergangenen Freitag in Iraks Hauptstadt Bagdad haben sich die Spannungen in der Region erheblich verschärft. Die NATO und die Bundeswehr entschlossen sich in den vergangenen Tagen, zum Schutz ihrer Soldaten die Ausbildungsmissionen im Irak auszusetzen und Teile ihrer Truppen an andere Orte des Landes sowie in andere Staaten zu verlegen.
Der Irak-Einsatz des Bündnisses - an dem die Bundeswehr nicht beteiligt ist - läuft seit Oktober 2018. Er soll die irakischen Streitkräfte in die Lage versetzen, ein Wiedererstarken des IS zu verhindern. Mehrere hundert NATO-Soldaten schulen irakische Militärausbilder und helfen beim Aufbau von Militärschulen.
Der Vergeltungsschlag der iranischen Revolutionsgarden in der Nacht zum Mittwoch auf zwei Militärbasen im Irak ließ Befürchtungen aufkommen, dass die Lage in der Region eskalieren könnte. Bei dem Raketenangriff gab es nach US-Angaben keine Opfer.
Trump drohte der Führung in Teheran mit weiteren Sanktionen, jedoch nicht mit einem militärischen Angriff. Maas sieht in der Reaktion des amerikanischen Präsidenten nun eine Chance für verstärkte Diplomatie. "Es scheint, dass man auch in den Vereinigten Staaten jetzt darüber reden will, wie es mit dem Iran weitergeht", sagte der Außenminister im ARD-Fernsehen.
se/stu (rtr, dpa, afp)