Ban fordert Waffenruhe im Kongo
23. Mai 2013
Die Kämpfe zwischen der Armee und der Rebellengruppe M23 im Osten der Demokratischen Republik Kongo waren zu Beginn der Woche nach monatelanger Ruhe wieder ausgebrochen. Nach einem Bericht des britischen Senders BBC wurden seit Montag bei den Kämpfen mindestens zwanzig Zivilisten getötet. Ban zeigte sich tief besorgt angesichts der neuen Gefechte. In der Region, die seit Jahrzehnten immer wieder von Gewalt erschüttert ist, sind nach Angaben der Vereinten Nationen etwa 30.000 Zivilisten auf der Flucht. Die Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" setzte die Arbeit in zwei Flüchtlingslagern aus.
Die M23-Rebellen, die sich mit vollem Namen "Bewegung des 23. März" nennen, boten in einer Mitteilung "eine sofortige Einstellung der Feindseligkeiten" mit dem Militär an, um den geplanten Besuch Bans in Goma, der Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu, nicht zu gefährden. Eine solche Waffenruhe könne auch ein erster Schritt hin zu neuen Bemühungen um Frieden im Land sein, hieß es. Am Donnerstag schwiegen die Waffen.
Hoffnung auf neue Brigade
Die neue UN-Kampfeinheit, die derzeit in Goma aufgebaut wird, soll die prekäre Lage verbessern. Ban sagte: "Der Einsatz der Brigade mit Kampfauftrag, die ohne Vorbilder ist, wird Frieden und Sicherheit bringen". Die Einheit werde in ein bis zwei Monaten einsatzbereit sein. Anders als die bereits seit Jahren im Land stationierte, etwa 20.000 Mann starke Blauhelm-Mission MONUSCO darf die neue Brigade Rebellen aktiv verfolgen und bekämpfen. Die rund 3000 Soldaten werden von Südafrika, Tansania und Malawi gestellt.
Der UN-Sicherheitsrat hatte im März erstmals den Einsatz einer offensiv ausgerichteten Eingreiftruppe für die Region beschlossen, um die Rebellen auszuschalten und zu entwaffnen. Die neuen UN-Einheiten sollen im Rahmen des im Februar beschlossenen Friedensabkommens für den Kongo agieren. Das Abkommen wurde am Sitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba von elf afrikanischen Staaten und Ban unterzeichnet. Der Osten Kongos leidet seit zwei Jahrzehnten unter Auseinandersetzungen bewaffneter Gruppen. Immer wieder entstehen neue Rebellenbewegungen - nicht selten mit Unterstützung benachbarter Staaten.
Weltbankchef Jim Yong Kim sagte derweil umgerechnet 780 Millionen Euro für die Demokratische Republik Kongo und die Nachbarländer zu. Die Unterstützung ist allerdings an die Einhaltung des Friedens- und Stabilisierungsplans geknüpft, den elf Länder der Region im Februar unterzeichnet hatten.
te/kle (afp, epd, dpae, afpe)