US-Präsident Biden erhält höchste deutsche Auszeichnung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den scheidenden US-Präsidenten Joe Biden im Schloss Bellevue mit militärischen Ehren empfangen. "Unter Ihrer Führung ist die transatlantische Allianz stärker und unsere Partnerschaft enger als je zuvor", sagte Steinmeier zur Begrüßung von Bidens erstem bilateralen Besuch in Berlin. 

Zunächst trug sich der amerikanische Präsident ins offizielle Gästebuch ein, anschließend erhielt der Demokrat von Steinmeier die höchste deutsche Ehrung: die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Damit zeichnet Steinmeier den US-Präsidenten für seine Verdienste "um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis" aus.

Steinmeier dankt Biden

Für Deutschland sei die Freundschaft zu den Vereinigten Staaten existenziell wichtig. "Wir sind Partner, wir sind Freunde", bekräftigte Steinmeier in seiner Ansprache zur Verleihung. Gerade in der aktuellen Zeit mit Kriegen in der Ukraine und in Nahost sei Biden "ein Leuchtfeuer der Demokratie".

Mit seiner Wahl habe er Europas Hoffnung in die transatlantische Allianz buchstäblich über Nacht wiederhergestellt. Dabei zeige er, "dass selbst der mächtigste Mann der Welt ein zutiefst anständiger Mensch ist". Biden ist neben George Bush Senior der zweite US-Präsident der mit der besonderen Ehrung ausgezeichnet wurde.

Auch Biden betonte in seiner Dankesrede die Bedeutung der transatlantischen Zusammenarbeit - aktuell vor allem in der Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg. "Wir müssen unsere Unterstützung fortsetzen - bis die Ukraine einen gerechten und nachhaltigen Frieden erreicht", forderte der US-Präsident. Deutschland spiele bei der Unterstützung Kiews eine entscheidende Rolle, dafür wolle er ausdrücklich danken. 

Treffen auch mit Scholz, Starmer und Macron in Berlin

Im Rahmen seines Kurzbesuchs traf Biden auch mit Bundeskanzler Olaf Scholzzusammen. Dabei beschworen beide die enge Zusammenarbeit beider Länder in der Ukraine-Politik. "Wir stehen an der Seite der Ukraine, solange wie das nötig ist. Putin hat sich verrechnet. Er kann diesen Krieg nicht aussitzen", sagte Scholz mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

 

Biden dankte dem Kanzler für seine Entschlossenheit in der Unterstützung der Ukraine. Er wisse, dass der Preis für die Ukraine-Politik sehr hoch sei, sagte Biden. Aber der Preis sei noch viel höher, falls Russland sich durchsetzen sollte. Der US-Präsident ermutigte Deutschland, daran festzuhalten, zwei Prozent seiner Wirtschaftskraft für Verteidigung auszugeben.

Zudem war in Berlin ein Vierertreffen im sogenannten Quad-Format mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer angesetzt. Dabei sollte es außer um den Nahost-Konflikt vornehmlich um die Unterstützung der Ukraine bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs gehen.

Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 übernahmen die USA unter Biden die Führungsrolle bei der Unterstützung des Landes. Bidens Berater Jack Sullivan sagte vor kurzem, der Präsident wolle in den letzten Monaten seiner Amtszeit die Ukraine "in die bestmögliche Lage bringen, um sich durchzusetzen". 

Eine Geste in beide Richtungen

Der 81-Jährige hatte ursprünglich schon eine Woche zuvor nach Berlin reisen und seinen Deutschland-Besuch auch für einen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe nutzen wollen. Doch wegen des Hurrikans "Milton", der zu der Zeit auf die Südostküste der USA zusteuerte, sagte Biden den Trip kurzfristig ab. Nun holt er seinen Besuch in deutlich abgespeckter Form nach, mit einem kurzen Arbeitsbesuch anstelle eines Staatsbesuches.

Für Biden ist die Stippvisite in erster Linie ein Abschiedstrip. Im Januar scheidet der Demokrat aus dem Amt. Sein Besuch sei eine Geste, sagte Bidens Berater Sullivan auf dem Flug nach Berlin. Er wolle seine Amtszeit nicht verstreichen lassen, ohne die Hauptstadt eines der wichtigsten Partner und Verbündeten zu besuchen, so Sullivan weiter. 

ch/se/kle (dpa, afp, kna, rtr)