Warten auf Libanons UN-Anforderung
4. September 2006
Damit solle der Welt gesagt werden, dass es eine - wenn auch kleine - arabische Präsenz gibt und Israel gesagt werden, dass wir an diese Resolution glauben und sie umsetzen wollen", sagte der Außenminister von Katar Hamad Ben Dschassem Ben Dschabr El Thani nach einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Kofi Annan in der katarischen Hauptstadt Doha am Montag (4.9.2006).
Islamische Länder sollen sich beteiligen
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan forderte moslemische Länder zu einer größeren Beteiligung an dem Friedenseinsatz auf. "Wir sollten nicht vergessen, dass wir eine historische Verpflichtung haben", sagte Erdogan am Sonntagabend bei einer Konferenz des Jugendforums der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) in Istanbul. EU-Mitglieder beteiligten sich an der Truppe, sagte Erdogan. Es sollten deshalb genau so viele OIC-Länder an dem Einsatz teilnehmen.
2000 Franzosen
Unterdessen hat Frankreich am Montag weitere Soldaten für die Verstärkung der UN-Friedenstruppe im Südlibanon (UNIFIL) auf den Weg gebracht. Eine Vorhut von 200 Soldaten legte am Morgen mit dem Transporter "La Foudre" vom südfranzösischen Hafen Toulon ab, wie die Schifffahrtsbehörde mitteilte. An Bord des Schiffes befanden sich 130 Fahrzeuge, darunter vor allem Jeeps und gepanzerte Amphibienfahrzeuge. Am Mittwoch und Donnerstag sollen mit zwei weiteren Schiffen 13 Panzer und Artilleriegeschütze verladen werden. Sie werden am Freitag im Libanon erwartet. Der Vorhut sollen bis Mitte September 700 weitere Soldaten folgen, die auf dem Luftweg in die Krisenregion reisen werden. Insgesamt beteiligt sich Frankreich mit 2000 Soldaten an der Friedenstruppe, über die Paris bis Februar noch das Kommando hat. 400 französische Soldaten sind bereits vor Ort.
Deutschland wartet ab
Einen Zeitplan für einen Nahost-Friedenseinsatz der Bundeswehr gibt es laut Bundeskanzlerin Angela Merkel dagegen noch nicht. Zuerst müssten die Gespräche im Libanon geführt werden, sagte Merkel am Montag vor der CDU-Präsidiumssitzung. "Wir werden dann schnell entscheiden, aber nichts überstürzen, wenn die Voraussetzungen nicht da sind". Verantwortung gehe vor Schnelligkeit.
Merkel verwies darauf, dass ein robustes Mandat notwendig sei, was auch von allen gewollt werde. Die Resolution 1701 besage, dass es eine Absicherung geben müsse. Merkel betonte, sie habe am gestrigen Abend mit UN-Generalsekretär Kofi Annan gesprochen und stehe auch in ständigem Kontakt mit dem libanesischen Präsidenten Fuad Siniora. Aus Merkels Worten wurde deutlich, dass es nach wie vor keine konkrete Anforderung der Vereinten Nationen und des Libanon für den Einsatz der deutschen Marine vor der Küste gibt. Mit einer Anfrage des Libanons an die Vereinten Nationen (UN) wird in den nächsten Tagen gerechnet.
UNO vermittelt
Israel und die radikalislamische Hisbollah haben nach Angaben von UN-Generalsekretär Kofi Annan die Vermittlung der UNO im Streit über einen Gefangenenaustausch akzeptiert. Es gebe zwar kein offizielles Abkommen, sagte Annan am Montag im saudi-arabischen Dscheddah. Beide Seiten hätten jedoch Verhandlungen unter Führung der UNO zugestimmt. Er werde hierfür einen Vermittler benennen, ohne jedoch dessen Namen zu veröffentlichen. Ziel sei es, dass sein Sonderbeauftragter "diskret und in Ruhe" mit beiden Seiten arbeiten könne, sagte Annan. (chr/stl)