Zwei Pläne für Zypern
12. Februar 2004
Vor weiteren Zypern-Gesprächen der Vereinten Nationen (UN) hat die türkische Seite aus dem Nordteil der Insel dem griechischstämmigen Süden einen Zeitplan für Verhandlungen zur Wiedervereinigung und einem gemeinsamen EU-Beitritt im Mai 2004 vorgelegt. Die Gespräche unter Führung von UN-Generalsekretär Kofi Annan waren am Mittwoch auf Donnerstag (12.2.2004) verlegt worden. Der Anführer der türkischen Zyprer, Rauf Denktasch, legte den Plan am Mittwoch Annan vor. Der habe den Plan positiv aufgenommen, sagte Denktasch im türkischen Fernsehen.
Drei-Stufen-Plan bindet Türkei und Griechenland ein
Denktaschs Drei-Stufen-Plan sieht vor, dass die zyprischen Türken und Griechen zunächst in bilateralen Gesprächen versuchen, eine Einigung zu erzielen. Wenn dies misslingt, sollen in einer zweiten Stufe ab Mitte März die Regierungen der Türkei und Griechenlands hinzugezogen werden. Ende März soll Annan über den Verhandlungsstand informiert werden. Der UN-Generalsekretär hätte dann die Vollmacht, strittige Punkte im Alleingang zu klären. Auf diese Weise soll dem türkischen Vorschlag zufolge eine Einigung vor dem EU-Beitritt Zyperns am 1. Mai ermöglicht werden.
Alternativ zum Denktasch-Plan liegt bereits seit Monaten der UN-Lösungsplan für Zypern vor, über den ursprünglich in New York verhandelt werden sollte. Der sieht Volksabstimmungen in beiden Teilen der geteilten Mittelmeerinsel für den 21. April vor. Auch damit soll ermöglicht werden, dass das seit 30 Jahren geteilte Zypern am 1. Mai wiedervereinigt Mitglied der Europäischen Union werden kann. Annans Friedensplan sieht die Bildung eines Bundesstaates nach Schweizer Vorbild auf Zypern vor.
Türkische Zeitungen werteten Denktaschs Vorschlag als Versuch, die griechischen Zyprer in die Defensive zu bringen. Die türkische Regierung, die wegen ihrer eigenen EU-Bewerbung eine rasche Einigung auf Zypern anstrebt, hatte den für seine Kompromisslosigkeit bekannten Denktasch in den vergangenen Tagen vor einer starren Haltung bei den New Yorker Verhandlungen gewarnt.
Verhandlungen dauern länger als erwartet
Die ursprünglich nur auf einen Tag anberaumten Gespräche, zu denen Annan den zypriotischen Präsidenten Tassos Papadopoulos und den nordzypriotischen Führer Denktasch nach New York eingeladen hatte, waren am Mittwochabend vertagt worden. Schon am Vorabend hatten sich die beiden führenden Politiker der Mittelmeerinsel nach gut zweistündigen Gesprächen am UN-Hauptsitz wieder getrennt, um eine Denkpause von knapp 24 Stunden einzulegen.
Vor Beginn der neuen Gesprächsrunde zur Lösung der Zypern-Frage hatte sich Annan zuversichtlich gezeigt: "Wir reden miteinander und solange wir miteinander reden, machen wir Fortschritte", sagte er nach dem Ende des 90-minütigen Treffens am Mittwoch in New York. Bis Freitag (13.2.2004) soll nun entschieden werden, wie mit den beiden vorliegenden Plänen für Zypern umgegangen werden soll. (ali/kap)