Annan warnt vor einer Sackgasse bei den Iran-Verhandlungen

"Ich hoffe, dass die iranische Seite vor dem nächsten Bericht der (Internationalen) Atomenergie-Organisation Schritte macht, die zeigen, dass die Verhandlungen nicht in einer Sackgasse sind", sagte UN-Generalsekretär Annan am Montag (13.2.2006) nach einem Gespräch mit Präsident George W. Bush im Weißen Haus in Washington. Zuvor hatte Teheran Gespräche mit der russischen Regierung über einen möglichen Kompromissvorschlag kurzfristig und ohne Begründung abgesagt und mit Vorbereitungen für die Urananreicherung begonnen.

Iran hat Urananreicherung begonnen

Das ursprünglich für Donnerstag in Moskau geplante Treffen über eine gemeinsame Urananreicherung in Russland werde vorerst nicht stattfinden, sagte der iranische Regierungssprecher Gholam-Hussein Elham am Montag in Teheran ohne Begründung. Beide Seiten müssten einen neuen Termin vereinbaren. Noch in den vergangenen Tagen hatte das iranische Außenministerium mehrmals den Termin am Donnerstag bestätigt. Der iranische Unterhändler Dschawad Vaeidi erklärte am Dienstag, dass sein Land die Urananreicherung in kleinem Rahmen wieder aufgenommen habe.

Der IAEO-Gouverneursrat hatte den Iran am 4. Februar in einer Resolution ultimativ aufgefordert, alle Aktivitäten zur Urananreicherung auszusetzen. Anderenfalls soll der UN-Sicherheitsrat nach der nächsten Sitzung des Gouverneursrats Anfang März aktiv werden. Uran kann je nach dem Grad seiner Anreicherung sowohl als Brennstoff für Atomkraftwerke, als auch zum Bau von Atombomben verwendet werden. Vor allem die Europäer und die USA verdächtigen Teheran, insgeheim an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Iran bestreitet dies.

Hamas soll sich zur politischen Partei wandeln

Annan zeigte sich in Washington optimistisch, dass Hamas sich nach dem Wahlsieg in den Palästinensergebieten in eine politische Partei wandelt, die mit der israelischen Regierung und der Weltgemeinschaft zusammenarbeitet. Die USA betrachten Hamas als terroristische Vereinigung und verlangen, wie die anderen Mitglieder des so genannten Nahost-Quartetts - die EU, Russland und die UN -, dass die Gruppe der Gewalt abschwört und das Existenzrecht Israels anerkennt. Bush erwähnte den Gedankenaustausch über Hamas nicht. Er sei sehr optimistisch, dass Demokratie und Freiheit im Nahen Osten die Oberhand gewinnen, sagte Bush.

Schwieriges Verhältnis zwischen Annan und Bush

Bush und Annan, deren Verhältnis nicht immer unproblematisch ist, äußerten zudem Hoffnung auf baldige Fortschritte bei der UN-Reform. Bush bezeichnete den Dialog als konstruktiv. Zur Sprache kam auch die Lage in der westsudanesischen Krisenprovinz Darfur. Annan dankte Bush für die Bereitschaft, an einer Lösung der menschlichen Tragödie dort mitzuarbeiten. Die Regierung geht dort mit Hilfe verbündeter Milizen gegen die eigene Bevölkerung vor, weil Rebellengruppen in der Region mehr politische Mitsprache und Beteiligung am Reichtum des Landes verlangen. Nach UN-Angaben kamen schon mindestens 180.000 Menschen ums Leben. (kap)