Bush beschuldigt Syrien und den Iran
22. Juli 2006
Die israelische Armee ist am Samstag (22.7.2006) mit Panzern auf libanesisches Gebiet vorgedrungen. Aus libanesischen Sicherheitskreisen verlautete, dass die Panzer eine strategisch wichtige Anhöhe in der Nähe des Dorfes Marun al Ras besetzt hätten. Es sei zu schweren Kämpfen zwischen israelischen Soldaten und Kämpfern der Hisbollah-Miliz gekommen.
Hisbollah-Posten zerstören
Eine Militärsprecherin in Tel Aviv sagte, Aufgabe der Soldaten sei es, Posten der Hisbollah-Miliz im Grenzgebiet zu zerstören. Gepanzerte Einheiten seien in dem Gebiet aber bereits seit einigen Tagen im Einsatz.
Die israelischen Streitkräfte und Kämpfer der Hisbollah setzten ihre gegenseitigen Angriffe einen Tag vor dem Beginn internationaler Vermittlungsbemühungen unvermindert fort. Während die Armee binnen 24 Stunden mehr als 150 Luftangriffe auf Ziele im Libanon flog, feuerte die Miliz am Samstag mehr als 50 Raketen auf Ortschaften im Norden Israels.
"Begrenzte" Bodenoffensive
Die Verlegung von zusätzlichen Truppenverbänden und Panzern an die Grenze des nördlichen Nachbarstaates ging weiter. Der israelische Generalstabschef Dan Halutz hat eine "begrenzte" Bodenoffensive angekündigt, um die Infrastruktur der Hisbollah zu zerstören und Raketenangriffe auf israelisches Gebiet zu unterbinden.
Bush: Vorwürfe gegen Syrien und den Iran
US-Präsident George W. Bush hat Syrien und dem Iran vorgeworfen, einer Lösung der Libanon-Krise im Wege zu stehen. "Ihre Aktionen bedrohen den gesamten Nahen Osten und behindern die Bemühungen für einen andauernden Frieden in dieser Region", sagte Bush am Samstag in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache. Syrien warf er vor, Hauptfinanzier der libanesischen Hisbollah-Miliz zu sein und ihr iranische Waffen weitergegeben zu haben. Den Iran beschuldigte er, nach Atomwaffen zu streben und terroristische Organisationen zu unterstützen.
Als Auslöser für den aktuellen libanesisch-israelischen Konflikt bezeichnete Bush die Hisbollah. Er unterstrich das Selbstverteidigungsrecht Israels, forderte die israelische Regierung aber auf, bei ihren Angriffen "größtmögliche Vorsicht" walten zu lassen, um Zivilisten zu schonen.
Rice bei Olmert und Abbas erwartet
Zur Nahost-Reise seiner Chefdiplomatin Condoleezza Rice sagte Bush, ihre Hauptaufgabe werde sein, für ein Vorgehen gegen die Hisbollah, Syrien und Iran zu werben. Die US-Außenministerin bricht am Sonntag zu einer Reise in die Nahost-Region auf. Dort will sie den israelischen Regierungschef Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen.
Steinmeier im Nahen Osten
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Ausweitung des Libanon-Konflikts auf weitere Länder gewarnt. Deutschland werde sich dafür einsetzen, ein Überspringen der Krise auf andere Regionen im Nahen Osten zu verhindern, sagte Steinmeier am Samstag nach einem Treffen mit dem ägyptischen Außenminister Ahmed Abul Gheit in Kairo. Einen sofortigen Waffenstillstand zwischen der schiitischen Hisbollah-Miliz und Israel strebe Berlin dabei nicht an.
Man dürfe es den Kräften des Extremismus nicht erlauben, die Tagesordnung im Nahen Osten zu bestimmen, sagte er. Steinmeier war am Samstag kurzfristig in den Nahen Osten gereist. "Hohe Priorität hat eine Beruhigung der Lage", sagte Steinmeier vor seinem Abflug in Berlin. Es müssten jetzt Bedingungen dafür geschaffen werden, "dass die Waffen schweigen". Die humanitäre Lage im Südlibanon nannte der Minister alarmierend. (kap)