Entwicklungsminister Niebel dankt deutschen Soldaten in Dschibuti

In Dschibuti sagte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: "Deutschland beteiligt sich aus gutem Grund an der EU-Mission ATALANTA gegen die Piraterie am Horn von Afrika." Die 2008 gegründete Mission sorge dafür, dass Nah­rungs­mittel­lie­fe­rungen bei den Be­dürf­tigen an­kommen. Sie unterstütze zugleich den Einsatz der Afrikanischen Union im Rahmen der African Union Mission in Somalia (AMISOM). Von daher stehe sie im Zu­sammen­hang mit dem deutschen En­gage­ment zur Stabilisierung am Horn von Afrika.

Zum Abschluss seines un­an­ge­kün­dig­ten Besuchs in der somalischen Hauptstadt Mogadischu erklärte Niebel am Sonntag, nach der in­ter­na­ti­o­nalen Somalia-Konferenz in London im Februar gelte es nun, ein klares politisches Signal aufrechtzuerhalten: "Bis zum Ende der Übergangs­phase im August kommt es auf Stabilisierung, Sicherheit, nationale Versöhnung, gute Re­gierungs­führung, einen Ver­fassungs­prozess sowie nationale Wahlen an." Deutschland werde diesen Prozess kritisch begleiten und unterstützen. Die größte Herausforderung bleibe die instabile Sicherheitslage, betonte Niebel in Mogadischu. Eine wirkliche Verbesserung der Situation sei nur durch eine politische Lösung möglich.

Niebel sagt weitere Finanzhilfe zu

Bei seinen Gesprächen mit der Über­gangs­re­gierung sei es unter anderem um die Sicherheit der Bevölkerung und die humanitär tätigen Organisationen gegangen, erklärte sein Ministerium. Niebel sagte am Samstag weitere 6,3 Millionen Euro für Not­hilfe­vor­haben zu. Dazu gehört ein Nahrungs­mittel­hilfe­projekt der Diakonie in Banaadir, das 1,1 Millionen Euro erhält. Der Minister übergab zudem medizinische Hilfsgüter und einen Scheck von 100.000 Euro für die Arbeit der SOS-Kinderdörfer in Somalia.

Zuvor hatte das Ministerium Somalia bereits 6,1 Millionen Euro zur Unter­stützung von Frieden und Sicherheit zugesagt. Damit soll ins­besondere die zivile Kom­po­nente der Friedens­mission der Afrikanischen Union in Mogadischu gefördert werden. Ferner wurde eine Aufteilung der deutschen Zusagen an Somalia aus der Zeit vor dem Bürgerkrieg von über 90 Millionen Euro vereinbart. Niebel sagte: "Die Hälfte dieser Altzusagen wird künftig für den Wieder­aufbau in Mogadischu und in Süd- und Zentral­somalia zur Verfügung stehen, die andere Hälfte wird zu gleichen Teilen in Puntland und Somaliland eingesetzt."

Niebels Somalia-Besuch war der erste eines deutschen Bundesministers seit 19 Jahren. Seit Ausbruch des Bürgerkriegs hatte 1993 nur der damalige Verteidigungsminister Volker Rühe Bundeswehrsoldaten einer Hilfsmission in Belet Huen in Zentralsomalia besucht.

Prekäre Sicherheitslage

Somalia hat seit 21 Jahren keine funktionierende Regierung mehr. Die Übergangsregierung kontrolliert trotz der militärischen Unterstützung durch eine afrikanische Militärmission sowie äthiopische Truppen nur einen Bruchteil des Landes. In den vergangenen Monaten konnten die verbündeten Armee-Einheiten die islamistische Al-Schabaab-Miliz, die dem Terrornetzwerk Al-Kaida zugerechnet wird, erheblich schwächen. Dennoch verüben die Extremisten immer wieder Anschläge in Mogadischu und anderen Städten. Auch jenseits der Grenze zu Kenia haben sie in den vergangenen Monaten immer wieder Attentate verübt.

kle/nis (epd, dapd, dpa, bmz.de)